FDP RemscheidFDP Remscheid

Tag: Rat

Ampel will Klimafonds ins Leben rufen

Wie treiben wir den Klimaschutz voran, wenn das notwendige Geld dazu zugleich an vielen anderen Stellen dringend benötigt wird? Die Gestaltungsmehrheit (SPD, GRÜNE, FDP) sieht einen Beitrag dazu in der Schaffung eines Klimafonds, den wir im Rahmen unseres Begleitantrages zur Nachhaltigkeitsstrategie fordern. Darüber wird heute der Rat entscheiden. David Schichel,

Mehr..

Resolution zur Direktverbindung zwischen Remscheid und Düsseldorf

Antrag für die Sitzung des Rates am 20. Juni 2022 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, für die Sitzung des Rates am 20. Juni 2022 stellen wir folgenden Antrag: Resolution Der Rat der Stadt Remscheid begrüßt die Einrichtung einer Direktverbindung auf der Bahnstrecke zwischen Remscheid und Düsseldorf mit dem Regionalexpress (RE)

Mehr..

Falsche Berechnung der Abwassergebühren in Nordrhein-Westfalen

Anfrage für die Sitzung des Betriebsausschusses für die Technischen Betriebe am 7. Juni und für die Sitzung des Rates am 20. Juni 2022 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, am vergangenen Dienstag, 17. Mai 2022, urteilte das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen in einem Musterverfahren über die Berechnung der kalkulatorischen Zinsen bei Abwassergebühren. Danach wurden

Mehr..

Gemeinsame Erklärung zur aktuellen Entwicklung in der Ukraine

Gemeinsame Erklärung der Ratsfraktionen und Ratsgruppen von SPD, CDU, GRÜNEN, FDP, LINKE und W.i.R. und Ratsmitglied Stamm – Resolution zur Ratssitzung am 3. März 2022 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, mit großer Sorge sehen wir die aktuelle Entwicklung in der Ukraine. Wir verurteilen den völkerrechtswidrigen Angriff der russischen Regierung auf

Mehr..

Gemeinsam Lennep in die Zukunft führen

Presseinformation von SPD/GRÜNE/FDP: „Wir wollen gemeinsam mit Bürgerschaft und Expertinnen und Experten Lennep in die Zukunft führen“ Das Scheitern des lang geplanten Großprojekts DOC hat in Remscheid, vor allem aber in Lennep eine schmerzhafte Leerstelle geschaffen, über die sich die Bürgerinnen und Bürgern zu Recht Sorgen machen. Wir als Gestaltungsmehrheit

Mehr..

Ein Baum für jedes neugeborene Baby in Remscheid

Prüfantrag für die Sitzung des Hauptausschusses und Ausschusses für nachhaltige Entwicklung, Digitalisierung und Finanzen am 20. Januar, für die Sitzung des Betriebsausschusses für die Technischen Betriebe Remscheid am 8. Februar und für die Sitzung des Rates am 10. Februar 2022 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, die Fraktionen von SPD, Bündnis

Mehr..

Ausweitung der Einstellung von Werkstudierenden

Antrag für die Sitzung des Hauptausschusses und Ausschusses für nachhaltige Entwicklung, Digitalisierung und Finanzen am 20. Januar und für die Sitzung des Rates am 10. Februar 2022 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, die Fraktionen von SPD, Bündnis90/DIEGRÜNEN und FDP beantragen, der Rat der Stadt Remscheid möge beschließen: Die Verwaltung wird

Mehr..

Förderprogramm für Stecker-Solaranlagen und Kleine PV-Anlagen bis 10kWp

Antrag für die Sitzung des Ausschusses für Bauen, Umwelt, Stadtentwicklung, Klimaschutz am 30. November, die Sitzung des Hauptausschusses und Ausschusses für nachhaltige Entwicklung, Digitalisierung und Finanzen am 2. Dezember und die Sitzung des Rates am 9. Dezember 2021 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, Sehr geehrte Herr Ausschussvorsitzender Mähler, die Fraktionen

Mehr..

ÖPNV/SPNV finanziell auf neue steuerfinanzierte, solidarische Füße zu stellen

Antrag zur Sitzung des Rates am 18. November 2021 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, die Fraktionen von SPD, GRÜNEN und FDP bitten Sie, nachfolgenden Antrag auf die Tagesordnung der Sitzung des Rates am 18.11.2021 zu stellen. Der Rat der Stadt Remscheid beschließt: Die Stadt Remscheid fordert die Landes- und die

Mehr..