Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis‘90/DIE GRÜNEN und der Gruppen von FDP und W.i.R. zur Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2017/2018 und die sechste Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, die Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis‘90/DIE GRÜNEN und die Gruppen von FDP und W.i.R. bitten Sie
Tag: Haushalt
Redemanuskript des Vorsitzenden der Ratsgruppe, Wolf Lüttinger, anlässlich der Beratungen über den Nachtragshaushalt in der Sitzung des Rates am 7. April 2016 Es gilt das gesprochene Wort. Anrede, 2016 ist das Jahr des Haushaltsausgleichs. Im laufenden Jahr werden wir erstmalig seit rund einem Vierteljahrhundert wieder unseren Haushalt ausgleichen. Dass wir
Kreisparteitag 9. März 2016 Redemanuskript des Vorsitzenden der Ratsgruppe, Wolf Lüttinger Es gilt das gesprochene Wort. Anrede, im Jahr 2010 unternahmen wir als FDP in der damaligen Ratsmehrheit einen neuen Anlauf, die städtischen Finanzen wieder ins Gleichgewicht zu bringen und die Schulden zu tilgen. Seit dem Jahr 2011 nimmt
Antrag zur Sitzung des Rates am 26. November 2015 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis‘90/DIE GRÜNEN und die Gruppen von FDP und W.i.R. bitten Sie darum, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der oben genannten Sitzung zu nehmen und zur Abstimmung zu stellen: Die Fraktionen und Gruppen
Anfrage für die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 19. November 2015 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, erhöhte Geschwindigkeit gehört zu den Hauptursachen für schwere Verkehrsunfälle. Die Geschwindigkeitsüberwachung soll der Verkehrssicherheit dienen. Die bestehenden stationären Anlagen für die Geschwindigkeitsüberwachung sind daher an Unfallschwerpunkten verortet. Die Tatsache, dass die Verwaltung nunmehr
