Manuskript der Haushaltsrede des Vorsitzenden der Ratsfraktion für die Sitzung des Rates am 27. April 2023 Anrede, „Finanzmisere zwingt zu höherer Grundsteuer“, „Hauseigentümer in Remscheid sollen mehr zahlen“ –mit diesen Meldungen begannen die Haushaltsberatungen. Unser Anspruch als Freie Demokraten ist es, dass die Menschen über einen möglichst großen Teil des
„Vorausschauend – Nachhaltig – Gestalten“, unter dieses Motto haben SPD, GRÜNE und FDP die gemeinsame Gestaltungsvereinbarung gestellt, die am 25. Februar 2021 unterzeichnet wurde. Seitdem engagiert sich die Gestaltungsmehrheit tagtäglich dafür, die gesteckten Ziele für ein lebenswertes Remscheid umzusetzen. Was davon schon erreicht wurde und was bis 2025 noch auf
Anfrage für die Sitzung des Ausschusses für Schule am 22. Februar 2023 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Kaltwasser, der Medienentwicklungsplan für die Jahre 2017 bis 2021 sah Investitionen in Höhe von insgesamt 7,2 Millionen Euro (einschließlich Landesmitteln) für den Ausbau moderner Technik und eine bessere WLAN-Versorgung
Das Leben ist schon kompliziert genug. Da wäre es schön, wenn die Stadtverwaltung es den Menschen und Unternehmen möglichst einfach macht. Eine konsequente Digitalisierung würde Zeit, Nerven und Behördengänge sparen. Im besten Fall sollten Bürgerinnen und Bürger nur noch im absoluten Ausnahmefall persönlich im Amt erscheinen müssen. Wir wollen eine
Anfrage für die Sitzung des Ausschusses für Schule am 3. November 2021 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, für die Sitzung des Ausschusses für Schule am 3. November 2021 bitten wir um Beantwortung der folgenden Fragen mittels einer tabellarischen Übersicht: 1. In welchen Schulen ist ein Breitbandanschluss mit Gigabit-Volumen (1000-Mbit/s-Ethernet) verlegt
Bei einem Besuch des Digitalunternehmens Aptiv, einem Hightec-Betrieb für autonomes Fahren, bekam eine Delegation der Wuppertaler Freien Demokraten, unter ihnen der Wuppertaler FDP-Bundestagsabgeordnete Manfred Todtenhausen und der Vorsitzende der Stadtratsfraktion Alexander Schmidt, einen tieferen Einblick in digitale Mobilitätsdienstleistungen. Auf Einladung des Zukunftsunternehmens diskutierten die Geschäftsführer Johannes Bornmüller und Matthias Laumann
Anfrage für die Sitzung des Seniorenbeirats am 10. Juni 2021 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, mit sinkender Inzidenzzahl fallen endlich wieder Einschränkungen, mit denen die Menschen in Remscheid in den vergangenen Monaten leben mussten. Auch Einzelhandel und Gastronomie sind Öffnungen erlaubt, doch muss oftmals die Kontaktnachverfolgung sichergestellt werden. Die kostenfreie Luca-App
Redemanuskript des Vorsitzenden der Ratsfraktion Anrede, heute darf ich in diesem Rahmen zum ersten Mal über unsere kommunalpolitische Arbeit im Rat berichten. Ich freue mich sehr darüber, dass ich dies als Vorsitzender einer Ratsfraktion tun kann. Bei der Kommunalwahl im vergangenen September konnten wir Freie Demokraten wieder in Fraktionsstärke in
In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Bürgerservice, Ordnung und Sicherheit stellen die Fraktionen von SPD, GRÜNEN und FDP die Frage nach Abholstationen und Bürger-Terminals. Sebastian Thiel, Sprecher der SPD: „Die Stadt Langenhagen in Niedersachsen macht es uns vor, sie haben eine Rathaus-Abholstation unter anderem für Personaldokumente eingerichtet. Sie ermöglicht
Anfrage für die Sitzung des Ausschusses für Bürgerservice, Ordnung und Sicherheit am 26. Januar 2021 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir bitten um die Beantwortung der folgenden Fragen zu der Online-Reservierung von Kfz-Wunschkennzeichen: 1. Wie viele Elektrofahrzeuge (Batterieelektro- und Brennstoffzellenfahrzeuge) und Hybridfahrzeuge wurden in den Jahren 2019 und 2020 jeweils in
