Sonntagsöffnung von Geschäften gerade in Zeiten von Corona nötig – Vitale Innenstädte brauchen starken Einzelhandel „Es ist gut, dass die NRW-Landesregierung und ihr Wirtschaftsminister Pinkwart für Klarheit sorgen will und den Kommunen erlaubt, bis zu vier zusätzliche, verkaufsoffene Sonntage zu genehmigen, um ausgefallene Öffnungen während der Corona-Krise nachzuholen. Das Schicksal
Antrag für die Sitzung des Rates am 18. Juni 2020 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, die Fraktionen und Gruppen von SPD, Bündnis90/Die GRÜNEN, FDP und W.i.R. stellen in der o. a. Sitzung nachfolgenden Antrag zur Abstimmung: 1. Die Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft wird gebeten, eine Studie zu den Auswirkungen der
Anfrage für die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 28. Mai 2020 NRW-Familienminister Dr. Joachim Stamp kündigte in der vergangenen Woche angesichts des rückläufigen Infektionsgeschehens die schrittweise Öffnung der Kindertagesbetreuung an. Ab dem 28. Mai 2020 erfolgt wie geplant die Öffnung der Kindertageseinrichtungen für alle Vorschulkinder. Am 8. Juni
Antrag für die Sitzung des Ausschusses für Schule am 27. Mai 2020 und die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 28. Mai 2020 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, die Fraktionen und Gruppen von SPD, Bündnis 90/Die GRÜNEN und FDP stellen in den o. g. Sitzungen folgenden Antrag zur Abstimmung:
Kreisparteitag am 15. Mai 2020 Redemanuskript des stellvertretenden Vorsitzenden der Ratsgruppe Anrede, der vielleicht größte Erfolg des vergangenen Jahrzehnts ist die begonnene Sanierung des städtischen Haushalts. Nach fast einem Vierteljahrhundert war die Stadt Remscheid wieder in der Lage, ein Haushaltsjahr ohne Neuverschuldung zu bewältigen. Das ist ein Erfolg des Landesprogramms
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen und Gruppen von CDU, SPD, GRÜNE, DIE LINKE, FDP und WiR für die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 28. Mai 2020 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die oben genannten Fraktionen und Gruppen beantragen, der Haupt-, Finanz und Beteiligungsausschuss der Stadt Remscheid beschließt (anstelle des Rates)
Zur morgigen Telefonkonferenz der Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin und Forderungen der Autoindustrie zur Einführung einer Kaufprämie erklärt der Vorsitzende der AG Mittelstand und Handwerk der FDP-Bundestagsfraktion, Manfred Todtenhausen MdB: „Die FDP im Deutschen Bundestag spricht sich gegen staatliche Kaufprämien zur Unterstützung der Automobilindustrie in der Corona-Krise aus. Kaufprämien sind nicht
Antrag für die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 7. Mai 2020 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, die Fraktionen und Gruppe von SPD, BÜNDNIS‘90/DIE GRÜNEN und FDP stellen in der o.g. Sitzung folgenden Antrag zur Abstimmung: 1. Die Verwaltung wird aufgefordert, sich in Absprache mit dem Städtetag für eine
Zu den neuen Arbeitsmarktzahlen und zum Tag der Arbeit 2020 erklärt der Vorsitzende der AG Mittelstand und Handwerk der FDP-Bundestagsfraktion, Manfred Todtenhausen MdB: „Leider werden derzeit die schlimmsten Befürchtungen wahr. In Deutschland haben die Betriebe aufgrund der Corona-Krise für 10,1 Millionen Menschen Kurzarbeit angemeldet. Damit wurden alle Prognosen weit übertroffen,
Der Bergische Bundestagsabgeordnete Manfred Todtenhausen, Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion für Einzelhandel und Handwerk, erklärt zur heutigen Bundestagsdebatte rund um das weitere Vorgehen in Fragen der Corona-Pandemie und die Anträge seiner Fraktion zu Kriterien zur schrittweisen Öffnung des wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Lebens und zum Konzept einer negativen Gewinnsteuer: „Das Urteil des Hamburger
