Manuskript der Haushaltsrede des Vorsitzenden der Ratsfraktion für die Sitzung des Rates am 25. Februar 2021 Anrede, auch im Jahr 2021 schaffen wir es, wieder einen ausgeglichenen Haushaltsplan vorzulegen, nachdem die Stadt Remscheid zuvor ein Vierteljahrhundert lang bis ins Jahr 2015 mit roten Zahlen abschloss. Das ist insofern besonders bemerkenswert,
Antrag für die Sitzung des Hauptausschusses und Ausschusses für nachhaltige Entwicklung, Digitalisierung und Finanzen am 18. Februar und für die Sitzung des Ausschusses für Schule am 17. März 2021 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, die Fraktionen von SPD, Bündnis‘90/DIE GRÜNEN und FDP stellen in den o. a. Sitzungen nachfolgenden Antrag
Der bergische FDP-Bundestagsabgeordnete Manfred Todtenhausen begrüßt die Ankündigung der Bundesregierung, Bedürftige mit FFP2-Masken zu versorgen. Bereits in der vergangenen Woche hatten sich Politiker aller demokratischen Parteien für eine solche Lösung ausgesprochen, für die Freien Demokraten zum Beispiel Generalsekretär Volker Wissing. „Corona belastet arme Menschen in besonderer Weise“, so Todtenhausen. „Wenn
FDP fordert schnelle steuerliche Verrechnung von Verlusten mit Gewinnen aus den Vorjahren Der Vorsitzende der AG Mittelstand und Handwerk der FDP-Bundestagsfraktion, Manfred Todtenhausen, kritisiert den Bundesfinanzminister für seine Weigerung, Verluste schnell und unbürokratisch mit den Gewinnen aus den Vorjahren zu verrechnen und über die Finanzämter auszuzahlen: „Erst kündigt Finanzminister Scholz
FDP fordert schnelle Auszahlung der Überbrückungshilfen und Öffnungsperspektiven für die Zeit nach dem Shutdown Wie das Statistische Bundesamt heute mitteilte, hat der Einzelhandel in Deutschland im vergangenen Jahr preisbereinigt gut vier Prozent mehr umgesetzt als 2019. Zu den Profiteuren der Corona-Krise gehörte vor allem der Online- und Versandhandel, auf den
FDP fordert schnelle steuerliche Verrechnung von Verlusten mit Gewinnen aus den Vorjahren Der Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion für den Einzelhandel, Manfred Todtenhausen, kritisiert die Bundesregierung für ihren Beschluss, lediglich Zuschüsse analog zur Überbrückungshilfe III vorab an die vom Lockdown betroffenen Einzelhändler zu zahlen, anstatt die Verluste schnell und unbürokratisch mit den
Finanzielle Entlastung in schwierigen Zeiten Antrag für die Sitzung des Rates am 10. Dezember 2020 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, die Fraktionen von SPD, Bündnis‘90/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKE stellen nachfolgenden Antrag in der o. a. Ratssitzung zur Abstimmung: Elternbeiträge im Bereich der Kindertageseinrichtungen, der Kindertagespflege und der Angebote
Der sportpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Torben Clever, verfolgt die Standortsuche für das Corona-Impfzentrum mit Sorge und spricht sich für eine Untersuchung anderer Standorte aus. Die Kritik am Standort Hackenberg ist aus Sicht des Vorsitzenden des Ausschusses für Sport und Freizeit, Torben Clever, nachvollziehbar: „Der Sport in Remscheid sollte möglichst nicht
Einzelhandel braucht Rechtssicherheit und keine neuen Auflagen Die Bundestagsfraktion der Freien Demokraten hat gestern auf ihrer Sitzung vor dem Hintergrund der angespannten Lage im Einzelhandel in Zeiten von Corona – insbesondere in den Innenstädten kurz vor dem Advent als eigentlich umsatzstärkster Zeit des Jahres – ein Positionspapier beschlossen, das sich
Gleichbehandlung von Bäckerei-Cafés mit Gastronomie sorgt für bessere Akzeptanz Zu der Berücksichtigung von Bäckerei-Cafés bei der „November-Hilfe“ und der Antwort der Bundesregierung, dass sie keine Unterstützung im Rahmen der November-Hilfe für diejenigen Betriebe bereit hält, die aus Renovierungs- oder anderen Gründen im November 2019 geschlossen waren, gibt der Vorsitzende der
