Die Freien Demokraten sprechen sich gegen die Ausgangssperre in Remscheid aus. Aus Sicht von Partei und Fraktion der FDP in Remscheid ist die Verhängung der Ausgangssperre unverhältnismäßig und voraussichtlich weitgehend wirkungslos. Nach Auffassung der Freien Demokraten in Remscheid ist die Ausgangssperre ein unverhältnismäßiger Eingriff in die Grundrechte der Menschen, denn
Tag: Corona
Raum für regionale Öffnungsperspektiven und Maßnahmen für Hotspots Nach Einschätzung des bergischen FDP-Bundestagsabgeordneten und Berichterstatters seiner Fraktion für Handwerk und Einzelhandel, Manfred Todtenhausen, können die Statements zum Wirtschaftsgipfel nicht darüber hinwegtäuschen, dass immer noch keine Einigung für eine strukturierte Öffnungsstrategie vorliegt und auch Förderprogramme sowie Auszahlungen von Wirtschaftshilfen immer noch
Redemanuskript des Vorsitzenden der Ratsfraktion Anrede, heute darf ich in diesem Rahmen zum ersten Mal über unsere kommunalpolitische Arbeit im Rat berichten. Ich freue mich sehr darüber, dass ich dies als Vorsitzender einer Ratsfraktion tun kann. Bei der Kommunalwahl im vergangenen September konnten wir Freie Demokraten wieder in Fraktionsstärke in
Nur mit Impfen, Testen, digitaler Nachverfolgung und guten Hygiene-Konzepten können wir den Kampf gegen das Virus gewinnen Der FDP-Bundestagsabgeordnete und Berichterstatter für Handwerk und Einzelhandel seiner Fraktion, Manfred Todtenhausen MdB, äußert sich zu den Ergebnissen der gestrigen Bund-Länder-Runde wie folgt: „Die Ergebnisse der letzten Verhandlungsrunde der Bundeskanzlerin mit den Länderchefinnen
OVG-Urteil sorgt für Klarheit Das neueste OVG-Urteil aus Münster, die Beschränkung mit Terminvergabe und Kundenbegrenzung für den Einzelhandel außer Kraft zu setzen, kommentiert der Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion für den Einzelhandel, Manfred Todtenhausen (FDP), wie folgt: „Die Aufhebung der Beschränkungen für Geschäfte, zwingend eine begrenzte Terminvergabe zu machen, ist folgerichtig. Wir
Bundesregierung will dem Beispiel der FDP nun folgen und endlich ein Bürokratieentlastungsgesetz vorlegen Laut Angabe der Bundesregierung hat eine Arbeitsgruppe der Koalition Maßnahmen zum Abbau von Bürokratie vorgelegt, die noch in dieser Legislaturperiode in ein Bürokratieentlastungsgesetz fließen sollen. Nach Ansicht der FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag ist dieser Schritt überfällig, Reformen
FDP begrüßt OVG-Urteil Das OVG-Urteil im Saarland, die Beschränkungen für den Einzelhandel vorläufig außer Vollzug zu setzen, kommentiert der bergische Bundestagsabgeordnete Manfred Todtenhausen, der auch Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion für den Einzelhandel ist, wie folgt: „Die Aufhebung der Beschränkungen für Geschäfte ist folgerichtig. Wir Freien Demokraten waren schon immer dafür, Geschäfte
Zum vorläufigen Stopp der Auszahlung von Fördermitteln im Rahmen der Corona-Hilfen für betroffene Unternehmen, bei der Betrüger unter dem Vorwand als „Prüfende Dritte“ fingierte Anträge gestellt haben, sieht der bergische Bundestagsabgeordnete Manfred Todtenhausen, der auch Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion für Handwerk und Einzelhandel ist, dringenden Handlungsbedarf zur Umstellung auf steuerliche Verrechnung
Noch im März können wir mit Impfen, Testen und guten Hygiene-Konzepten wieder öffentliches Leben möglich machen Zu den Ergebnissen der gestrigen Bund-Länder-Runde nimmt der bergische Bundestagsabgeordnete Manfred Todtenhausen wie folgt Stellung: „Nach dem langen, für viele Betriebe nun schon vier Monate andauernden Lockdown kommt endlich Bewegung und Perspektive ins Spiel.
„Wir brauchen die abgestufte Öffnung und damit ein positives Zeichen für Einzelhandel und Dienstleistungen da, wo es möglich ist, schon nächste Woche. Dafür liegen mittlerweile genügend Studiendaten und Hygienekonzepte vor, die verbunden mit Schnelltests funktionieren. Bundesländer wie Rheinland-Pfalz und Hessen folgen jetzt dem Beispiel der FDP-Bundestagsfraktion, Öffnungen bald schon zu
