Hygieneregeln und eventuell Masken reichen schon bald aus Zu den Ergebnissen der heutigen Bund-Länder-Runde zur Corona-Situation (MPK) erklärt Manfred Todtenhausen MdB, Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion u.a. für Handwerk und Einzelhandel: „Es ist richtig, endlich mit einem Stufenplan nötige Öffnungen vorzubereiten und bis Mitte März dann alle wesentlichen Einschränkungen bis auf Abstandsregeln
„Gleichheit im Handel muss schnell hergestellt werden – Hygieneregeln und FFP2-Masken statt 2G sind das Gebot der Stunde“ Zur aktuellen Diskussion um die 2G-Regel im Einzelhandel erklärt Manfred Todtenhausen MdB, Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion für den Einzelhandel: „Die Entscheidung in Schleswig-Holstein, demnächst den gesamten Einzelhandel unter Einhaltung von Hygieneregeln und der
Der Deutsche Bundestag hat heute das Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze der Bundestagsfraktionen von FDP, SPD und Grünen verabschiedet. Damit wird die Pandemiebekämpfung in Deutschland auf eine neue, bessere Grundlage gestellt. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Manfred Todtenhausen betont: „Mit unserem Gesetz machen wir die Pandemiebekämpfung parlamentarischer, grundrechtsschonender und wirksamer.“
Antrag für die Sitzung des Rates am 24. Juni 2021 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, zu TOP 8.13 (Drs. 16/1124 und 16/1162) der Sitzung des Rates am 24. Juni 2021 stellen wir folgenden Antrag: 1. Für Kinder und Jugendliche aus Remscheid bis zu einem Alter von 18 Jahren wird im Jahr
Anfrage für die Sitzung des Rates am 24. Juni 2021 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, zur Umsetzung der Schutzmaßnahmen gegen die Corona-Pandemie ist das regelmäßige Stoßlüften von Klassenräumen unverändert notwendig. Die Stadt Remscheid hat im Frühsommer 2020 alle Fensteranlagen in den Schulgebäuden überprüft. Defekte Fenster wurden repariert und Fensterschlüssel zur Verfügung
Anfrage für die Sitzung des Seniorenbeirats am 10. Juni 2021 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, mit sinkender Inzidenzzahl fallen endlich wieder Einschränkungen, mit denen die Menschen in Remscheid in den vergangenen Monaten leben mussten. Auch Einzelhandel und Gastronomie sind Öffnungen erlaubt, doch muss oftmals die Kontaktnachverfolgung sichergestellt werden. Die kostenfreie Luca-App
Anfrage für die Sitzung des Ausschusses für Schule am 2. Juni 2021 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im März 2021 legte das Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen das Programm „Extra-Zeit zum Lernen“ auf, um außerschulische Bildungsangebote zum Ausgleich von pandemiebedingten Bildungsnachteilen zu schaffen. Nach Angaben des Ministeriums wurden
Remscheid hilft sich selbst! Mit diesem Aufruf und einem Antrag in der Sitzung des Hauptausschusses am 20. Mai möchten die Fraktionen von SPD, Grüne und FDP die Verwaltung auffordern, die ortsansässigen Gastronomie, den stationären Einzelhandel sowie unseren Kultureinrichtungen, am Ende des Lockdowns zu unterstützen und ihnen unbürokratisch zu helfen! Die
Antrag für die Sitzung der Bezirksvertretung Lennep am 28. April 2021 Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Haumann, wir bitten Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der Sitzung der BV 3 am 23.06.2021 stellen zu lassen: Die Verwaltung schafft unter Berücksichtigung bestehender Förderprogramme Grundlagen für einen erfolgreichen Neustart von Gastronomie und Einzelhandel
Heute hat der Deutsche Bundestag abschließend über die Änderung des Infektionsschutzgesetzes beraten. Dazu erklärt der Bergische FDP-Bundestagsabgeordnete Manfred Todtenhausen: „In der vorliegenden Fassung sage ich ‚Nein‘ zum Bundesinfektionsschutzgesetz. Im Zweifel beteilige ich mich auch an einer Klage gegen die darin befindliche Ausgangssperre, die wir Freien Demokraten als verfassungswidrig einstufen. Dass
