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Soziale Staffelung bei OGGS-Beiträgen

Die Ratsfraktionen von CDU und FDP haben heute nach intensiven Beratungen ihr neues Modell für eine langfristig gesicherte und sozial gerechte Beitragszahlung zur OGGS vorgestellt.

Warum musste neu gerechnet werden? „Wir wollen Kindern aus allen sozialen Schichten auf lange Sicht eine gerechte Teilhabe am Angebot der Offenen Ganztagsgrundschulen garantieren“, so Kai Kaltwasser, Sprecher der CDU-Fraktion im Schulausschuss.

Dass mehr und neue OGGS in Remscheid einzurichten sind, ist politischer Wille des Rates. Doch zugleich habe der Kommunale Armutsbericht gezeigt, dass die Zahl der sozial schwächeren Familien in Remscheid weiter ansteigt. Dies werde sich laut Kaltwasser auch auf die Elternschaft der neu einzurichtenden OGGS in der Stadt auswirken: „Das bisher erfolgreich laufende Modell versagt aber angesichts dieser neuen Situation. Ab 2007 gilt es, eine Finanzlücke von 600.000,- € zu schließen.“ Dennoch sei nun der schwierige Spagat gelungen.

Erleichtert zeigt sich auch Dr. Uwe Kirchhoff von der FDP über das Ergebnis: „Wir haben eine soziale Staffelung hinbekommen, ohne den städtischen Haushalt zu belasten! Und das auf lange Sicht.“ Die neue Berechnung der Elternbeiträge orientiert sich dabei am GTK, dem Gesetz über Tageseinrichtungen für Kinder. Die Beiträge zur OGGS werden je nach Einkommen der Familien abgestuft erhoben. Kurz gesagt: „Je niedriger das Einkommen, desto niedriger ist auch der Beitrag“, so der Sprecher der Liberalen für Schule und Bildung.

Das Beitragsmodell ist stabil, da vorausschauend kalkuliert und zusätzlicher Verwaltungsaufwand mit berücksichtigt wurde. Für Kinder aus ärmeren Familien ist eine Teilhabe am Angebot der OGGS gesichert. Denn: bis zum einem Bruttojahreseinkommen einer Familie von knapp 12.300,- Euro bleibt der Beitrag gleich Null, auch für Geschwisterkinder.

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