Ein zusätzliches Plus in Höhe von 340.000 Euro versprach sich die Stadtverwaltung von dem Einsatz eines zweiten Radarwagens, als dessen Anschaffung vor zweieinhalb Jahren für 134.000 Euro beschlossen wurde. Die Ausweitung der mobilen Geschwindigkeitsüberwachung war Bestandteil des Konzeptes „Sicherheit-Ordnung-Sauberkeit“ (SOS) des damaligen CDU-Oberbürgermeisters Fred Schulz. Den jährlichen Kosten in Höhe von 210.000 Euro, unter anderem für 3,5 Sachbearbeiterstellen, sollten Einnahmen in Höhe von 550.000 Euro gegenüberstehen.
Die FDP-Fraktion fragt jetzt nach, ob die bisherigen Einnahmen den Erwartungen entsprechen. Im Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung der Jahresrechnung 2004 deutet sich an, dass dies nicht der Fall ist. Im Jahr 2004 konnten die erwarteten Mehreinnahmen nicht realisiert werden. Trotz Einsatz des zweiten Radarwagens sind die Einnahmen auch im Jahr 2005 offenbar nicht gestiegen, sondern vielmehr gesunken. Rein finanziell betrachtet bedeutete dies ein Fiasko für die Stadt Remscheid. Ob der Einsatz wenigstens zu mehr Sicherheit auf Remscheids Straßen beigetragen hat, ist offen. In der nächsten Sitzung des Finanzausschusses wird die Verwaltung Stellung nehmen.
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