Presseinformation von SPD/GRÜNE/FDP Das von vielen Bürgerinnen und Bürgern und der regionalen Wirtschaft lang ersehnte und geplante DOC in Lennep wird es nicht geben. Das hat die Stadt Remscheid heute bekanntgegeben. Nach intensiven Gesprächen mit dem Investor McArthurGlen haben sich beide Seiten zu diesem schweren Schritt entschieden, die Zusammenarbeit freundschaftlich,
Antrag für die Sitzung des Ausschusses für Bauen, Umwelt, Stadtentwicklung, Klimaschutz am 22. März und für die Sitzung des Rates am 28. April 2022 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, die Fraktionen SPD, GRÜNE und FDP bitten Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der o.g. Sitzung stellen zu lassen. Die Verwaltung
„Gleichheit im Handel muss schnell hergestellt werden – Hygieneregeln und FFP2-Masken statt 2G sind das Gebot der Stunde“ Zur aktuellen Diskussion um die 2G-Regel im Einzelhandel erklärt Manfred Todtenhausen MdB, Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion für den Einzelhandel: „Die Entscheidung in Schleswig-Holstein, demnächst den gesamten Einzelhandel unter Einhaltung von Hygieneregeln und der
Vorschlag für die Tagesordnung der Sitzung des Hauptausschusses und Ausschusses für nachhaltige Entwicklung, Digitalisierung und Finanzen am 17. Februar 2022 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, für die Tagesordnung der Sitzung des Hauptausschusses und Ausschusses für nachhaltige Entwicklung, Digitalisierung und Finanzen am 17. Februar 2022 schlagen wir vor: Bericht über die
Prüfantrag für die Sitzung des Hauptausschusses und Ausschusses für nachhaltige Entwicklung, Digitalisierung und Finanzen am 20. Januar, für die Sitzung des Betriebsausschusses für die Technischen Betriebe Remscheid am 8. Februar und für die Sitzung des Rates am 10. Februar 2022 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, die Fraktionen von SPD, Bündnis
Nachdem SPD, GRÜNE und FDP ihren gemeinsamen Antrag zur Einrichtung einer Fahrradstraße von der Engelsburg durchs Feldbachtal Richtung Kräwinklerbrücke in der Bezirksvertretung Lennep (BV 3) geschoben haben, haben sich nun Mitglieder der drei Fraktionen mit den ansässigen Landwirten zu einem Gespräch vor Ort getroffen und sich ihre Sorgen – auch
Der bergische Bundestagsabgeordnete Manfred Todtenhausen wird auch in der kommenden Legislaturperiode die FDP im Petitionsausschuss und im Wirtschaftsausschuss vertreten, sowie als stellvertretendes Mitglied dem Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen angehören. Im Petitionsausschuss wird er weiter die Funktionen des Obmanns und des Sprechers für Petitionen übernehmen. Im Wirtschaftsausschuss wird
Antrag für die Sitzung des Ausschusses für Bauen, Umwelt, Stadtentwicklung, Klimaschutz am 1. Februar 2022 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, die Fraktionen SPD, GRÜNE und FDP bitten Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der o.g Sitzung stellen zu lassen: Remscheid entwickelt einen kommunalen Hitzeschutzplan zur Vermeidung hitzebedingter Gesundheitsschäden (s. UBA
Die Fraktionen von CDU und SPD in der Landschaftsversammlung Rheinland haben heute ihren Antrag auf eine Erhöhung des Hebesatzes für die Umlagezahlungen der Städte und Kreise im Rheinland zurückgezogen. Wie eine frühzeitige Anfrage der FDP-Fraktion in der Landschaftsversammlung ergab, hätte die Erhöhung eine Mehrbelastung in Höhe von rund 436.000 Euro
Todtenhausen: In der neuen Bundesregierung zeigen Freie Demokraten besonders in den wichtigen Ressorts Finanzen, Bildung sowie Digitales und Verkehr Verantwortung für Fortschritt und Veränderung Zum Amtsantritt der neuen Bundesregierung erklärt der bergische FDP-Bundestagsabgeordnete und AG-Vorsitzender für Mittelstand und Handwerk seiner Fraktion, Manfred Todtenhausen MdB: „Nachdem die Koalitionsverhandlungen für eine ‚Fortschrittsregierung‘
