In einer Sondersitzung am gestrigen Abend sprach sich die FDP-Fraktion einstimmig für die Fortführung der neuen DOC-Planungen aus. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Freien Demokraten im Rat, Sven Chudzinski: „Wir waren in den vergangenen Monaten seit dem DOC-Urteil des Bundesverwaltungsgerichts gedanklich bereits in eine andere Richtung unterwegs, aber die Unternehmerfamilie
Viele Veranstaltungen, die das öffentliche Leben Remscheids prägen, gehen auf das Engagement gemeinnütziger Vereine zurück. Die Auflagen für solche Feste sind jedoch mittlerweile so groß, dass viele Vereine nicht wissen, wie sie das stemmen sollen. Mit unserem gemeinsamen Antrag „Bürgerschaftliches Engagement stärken – Veranstaltungen fördern!“ möchten SPD, GRÜNE und FDP
Antrag für die Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Wohnen und Pflegeam 1. März 2023 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Kucharczyk,die Fraktionen von SPD, Bündnis90/Die Grünen und FDP stellen in den o. a. Sitzungen nachfolgenden Antrag zur Abstimmung. Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob mit
Antrag für die Sitzung des Betriebsausschusses für die Technischen Betriebe Remscheid am 18. April 2023 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Friese, die Fraktionen von SPD, Bündnis90/DIEGRÜNEN und FDP stellen in den o. a. Sitzungen nachfolgenden Antrag zur Abstimmung 1. Bis zur endgültigen Beschlussfassung durch die Gremien
Anfrage für die Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Wohnen und Pflege am 1. März 2023 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Ausschuss hat sich im vergangenen Halbjahr bereits ausführlich mit der ärztlichen Versorgungssituation in Remscheid auseinandergesetzt und sich hierzu mit der Kreisstelle der Kassenärztlichen Vereinigung ausgetauscht. Das Durchschnittsalter der
Anfrage für die Sitzung des Ausschusses für Schule am 22. Februar 2023 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Kaltwasser, der Medienentwicklungsplan für die Jahre 2017 bis 2021 sah Investitionen in Höhe von insgesamt 7,2 Millionen Euro (einschließlich Landesmitteln) für den Ausbau moderner Technik und eine bessere WLAN-Versorgung
Die Vorsitzenden der Fraktionen der Gestaltungsmehrheit, Sven Wolf (SPD), David Schichel (GRÜNE) und Sven Chudzinski (FDP), erklären zu den Planungen für die Neuen Quartiere Lennep: „Während der Klausurtagung unserer drei Fraktionen am vergangenen Wochenende haben wir uns insbesondere mit dem Neustart Lennep intensiv auseinandersetzt. Aus den bisherigen Lennep-Konferenzen und den
Anfrage für die Sitzung des Ausschusses für Bürgerservice, Ordnung und Sicherheit am 7. Februar 2023 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Freiwilligen Feuerwehren sind unentbehrlich für die öffentliche Sicherheit in Remscheid. Wir haben daher ein hohes gesellschaftliches Interesse, das ehrenamtliche Engagement der Feuerwehrfrauen und Feuerwehrmänner attraktiv zu gestalten, damit genügend Menschen
Zur heutigen Vorlage des Jahreswirtschaftsberichts 2023 der Bundesregierung erklärt der handwerkspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Manfred Todtenhausen: „Das Gute zu Beginn: Die von vielen befürchtete Rezession ist abgesagt, die Energieversorgung der deutschen Wirtschaft steht, die Inflation geht zurück. Die Zahlen des Jahreswirtschaftsberichts zeigen, dass die von der Bundesregierung beschlossenen Maßnahmen wirken.
Antrag für die Sitzung des Rates am 19. Januar 2023 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,die Fraktionen/Gruppe von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und DIE LINKE stellenin der o. a. Ratssitzung nachfolgenden Antrag zur Abstimmung: Der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) wird aufgefordert, auf der Direktverbindungdes RE 47, zwischen Remscheid und Düsseldorf,
