Anfrage für die Sitzung des Rates am 22. Februar 2018 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, für die Sitzung des Rates am 22. Februar 2018 stellen wir folgende Anfrage. 1. Welche konkreten Ergebnisse ergeben sich aus dem Abstimmungsgespräch zwischen den Städten Solingen, Remscheid und Wuppertal zur ÖPNV-Bedarfsplanung? 2. Wurden weitere Projekte aus
Antrag für die Sitzung der Bezirksvertretung 1 am 13. Februar 2018 In der Scheider Straße, in der Adolfstraße sowie in der Carl-Friedrichs-Straße (östlicher Teil bis zur Kreuzung Theodor-Körner-Straße) wird Bewohnerparken eingerichtet. Der Parkraum wird dort zudem in der Zeit von 9 bis 19 Uhr (montags bis freitags) bzw. 10 bis
Die Freien Demokraten weisen auf die Unzulässigkeit von Zuschlägen für bargeldlose Zahlungen hin. Da der Remscheider Taxentarif einen solchen Zuschlag beinhaltet, mahnen die Freien Demokraten an, diesen Tarif im Sinne der Taxikunden zu ändern. Wolf Lüttinger, Vorsitzender der Freien Demokraten im Rat, fordert, den Taxentarif möglichst kurzfristig an die geltende
Die Freien Demokraten wenden sich gegen die jüngsten Äußerungen des örtlichen SPD-Landtagsabgeordneten zum Gemeindefinanzierungsgesetz und weisen auf die Entlastungen für die Kommunen in Nordrhein-Westfalen hin. Wolf Lüttinger, Vorsitzender der Freien Demokraten im Rat, wirbt dafür, das Gesamtbild zu betrachten und nicht nur einen Teilaspekt der Kommunalfinanzierung herauszugreifen: „Insgesamt fließen mehr
Das neue Jahr beginnt für die Remscheider Liberalen mit der 7.Auflage der „Liblounge… Liberale im Gespräch“. Wir treffen uns am 19.Januar 2018, ab 19 Uhr, im Remscheider Bräu, Bismarckstraße 38, 42853 Remscheid. Sie und Ihre Freunde sind uns herzlich willkommen.
FDP korrigiert verschiedentliche Falschdarstellungen seitens der Stadt Auch nach der Änderung des Ladenöffnungsgesetzes in NRW wird es möglich sein, zwei verkaufsoffene Adventssonntage zu genehmigen. Dies stellen jetzt die Freien Demokraten klar, nachdem wiederholt falsche Darstellungen über die künftigen Spielräume bei der Ladenöffnung kursieren. Der NRW-Landtag wird als Bestandteil des Entfesselungspakets
NRW-Koalition will Integrationspauschale an die Kommunen weiterleiten Die Freien Demokraten freuen sich über die Weiterleitung von Mitteln aus der Integrationspauschale in Höhe von 100 Millionen Euro an die NRW-Kommunen. Damit geht die Landesregierung auf eine Forderung der kommunalen Spitzenverbände und der Freien Demokraten ein. Wolf Lüttinger, Vorsitzender der Freien Demokraten
Antrag für die Sitzung des Rates am 14. Dezember 2017 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, die Fraktionen von CDU, SPD, GRÜNE und DIE LINKE sowie die Ratsgruppen von FDP und W.i.R. stellen zu TOP 9.2 der Sitzung des Rates am 14. Dezember 2017 folgenden Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt, –
Antrag für die Sitzung des Rates am 14. Dezember 2017 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Grundpfeiler der Freundschaft zwischen Israel und Deutschland sind fest in Remscheid verankert. In Würdigung dieser Entwicklung und dem Streben der Stadt Remscheid nach Verständigung und Solidarität zwischen dem Staat Israel und der Bundesrepublik Deutschland möge der
