Antrag als sinnvolle Ergänzung des Haushaltsentwurfs / Alle Fraktionen sind eingeladen eigene Ideen einzubringen In der Ratssitzung am 23. Februar hat Kämmerer Sven Wiertz den Ratsmitgliedern sowie der Öffentlichkeit den Haushaltsentwurf für die Jahre 2023/2024 vorgestellt. Nach überaus konstruktiven Beratungen haben sich die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und
Der bergische FDP-Bundestagsabgeordnete Manfred Todtenhausen zeigt sich erleichtert und erfreut über die Ergebnisse des Koalitionsausschusses, gerade auch für das bergische Städtedreieck. „Die Einigung zur Planungsbeschleunigung werden uns im Herzen von Rheinland und Ruhrgebiet deutlich helfen. Zum einen bei den zusätzlichen Mitteln für den Ausbau der Bahn, denn wir müssen die
Anfrage für die Sitzung des Ausschusses für Schule am 19. April 2023 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, die Anmeldungen für die Schulneulinge zum Schuljahr 2023/2024 fanden an den städtischen Grundschulen in der Woche vom 26. September bis zum 29. September 2022 statt. Nach nunmehr einem halben Jahr wird den Eltern
Anfrage für die Sitzung des Ausschusses für Bauen, Umwelt, Stadtentwicklung, Klimaschutz am 16. Mai 2023 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, der Luftreinhalteplan der Stadt Remscheid aus dem Jahr 2012 beinhaltet verschiedene Maßnahmen zur Minderung der Luftbelastung mit Stickstoffdioxid im Bereich der Freiheitstraße und dem angrenzenden Stadtgebiet. Die Immissionswerte wurden am
„Vorausschauend – Nachhaltig – Gestalten“, unter dieses Motto haben SPD, GRÜNE und FDP die gemeinsame Gestaltungsvereinbarung gestellt, die am 25. Februar 2021 unterzeichnet wurde. Seitdem engagiert sich die Gestaltungsmehrheit tagtäglich dafür, die gesteckten Ziele für ein lebenswertes Remscheid umzusetzen. Was davon schon erreicht wurde und was bis 2025 noch auf
Die Fraktionen der Gestaltungsmehrheit trafen sich am gestrigen Abend mit den Vertretern der Vereine, die sich in der „Allianz für Lennep“ zusammengefunden haben, um sich intensiv über die künftige Nutzung der Alten Feuerwache auszutauschen und die nächsten Schritte zu diskutieren. Sven Wolf, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, bekräftigte, die Gestaltungsmehrheit werde die
Kreisparteitag am 10. März 2023 Redemanuskript des Vorsitzenden der Ratsfraktion Es gilt das gesprochene Wort. „Die Stadtentwicklung ist seit Beginn des Jahres durch das Aus für das Designer Outlet Center geprägt. Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts war eine große Enttäuschung für uns als FDP, aber auch für viele Remscheiderinnen und Remscheider,
In einer Sondersitzung am gestrigen Abend sprach sich die FDP-Fraktion einstimmig für die Fortführung der neuen DOC-Planungen aus. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Freien Demokraten im Rat, Sven Chudzinski: „Wir waren in den vergangenen Monaten seit dem DOC-Urteil des Bundesverwaltungsgerichts gedanklich bereits in eine andere Richtung unterwegs, aber die Unternehmerfamilie
Viele Veranstaltungen, die das öffentliche Leben Remscheids prägen, gehen auf das Engagement gemeinnütziger Vereine zurück. Die Auflagen für solche Feste sind jedoch mittlerweile so groß, dass viele Vereine nicht wissen, wie sie das stemmen sollen. Mit unserem gemeinsamen Antrag „Bürgerschaftliches Engagement stärken – Veranstaltungen fördern!“ möchten SPD, GRÜNE und FDP
Antrag für die Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Wohnen und Pflegeam 1. März 2023 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Kucharczyk,die Fraktionen von SPD, Bündnis90/Die Grünen und FDP stellen in den o. a. Sitzungen nachfolgenden Antrag zur Abstimmung. Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob mit
