Anfrage für die Sitzung des Ausschusses für Bürgerservice, Ordnung und Sicherheit am 26. Januar 2021 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir bitten um die Beantwortung der folgenden Fragen zu der Online-Reservierung von Kfz-Wunschkennzeichen: 1. Wie viele Elektrofahrzeuge (Batterieelektro- und Brennstoffzellenfahrzeuge) und Hybridfahrzeuge wurden in den Jahren 2019 und 2020 jeweils in
Antrag für die Sitzung des Ausschusses für Schule am 20. Januar 2021 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP bitten Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der o.g. Sitzung stellen zu lassen: Die Verwaltung wird gebeten, den Medienentwicklungsplan unter Berücksichtigung der Veränderungen der
FDP fordert schnelle steuerliche Verrechnung von Verlusten mit Gewinnen aus den Vorjahren Der Vorsitzende der AG Mittelstand und Handwerk der FDP-Bundestagsfraktion, Manfred Todtenhausen, kritisiert den Bundesfinanzminister für seine Weigerung, Verluste schnell und unbürokratisch mit den Gewinnen aus den Vorjahren zu verrechnen und über die Finanzämter auszuzahlen: „Erst kündigt Finanzminister Scholz
FDP fordert schnelle Auszahlung der Überbrückungshilfen und Öffnungsperspektiven für die Zeit nach dem Shutdown Wie das Statistische Bundesamt heute mitteilte, hat der Einzelhandel in Deutschland im vergangenen Jahr preisbereinigt gut vier Prozent mehr umgesetzt als 2019. Zu den Profiteuren der Corona-Krise gehörte vor allem der Online- und Versandhandel, auf den
Vorschlag der Union nach Paketsteuer behindert nötigen Strukturwandel bei den Vertriebswegen und befeuert nur Bürokratie Der Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion für den Einzelhandel, Manfred Todtenhausen, erteilt dem Vorschlag der Bundestagsfraktion von CDU/CSU, zur finanziellen Förderung des rein stationären Handels eine Paketsteuer einzuführen und sie danach umzuverteilen, eine Absage. Jetzt gelte es
Die Freien Demokraten im Rat der Stadt Remscheid begrüßen das veröffentlichte Artenschutzgutachten zum Gewerbegebiet Gleisdreieck in Bergisch Born. Die Bedenken der Lenneper CDU, die in der Bezirksvertretung Lennep die Seriösität des Gutachtens anzweifelte und ihre ablehnende Haltung zum Gewerbegebiet damit bekräftigte, teilen die Freien Demokraten nicht. „Wir sehen das Gleisdreieck
FDP fordert schnelle steuerliche Verrechnung von Verlusten mit Gewinnen aus den Vorjahren Der Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion für den Einzelhandel, Manfred Todtenhausen, kritisiert die Bundesregierung für ihren Beschluss, lediglich Zuschüsse analog zur Überbrückungshilfe III vorab an die vom Lockdown betroffenen Einzelhändler zu zahlen, anstatt die Verluste schnell und unbürokratisch mit den
Nach der Förderabsage für den Sportplatz Neuenkamp und der zumindest verschobenen Erweiterung der Sportanlage Hackenberg als Folge des DOC-Urteils wollen die Fraktionen von SPD, GRÜNE und FDP möglichst kurzfristige Lösungen für die betroffenen Vereine finden, aber ebenso die Sportentwicklungsplanung für die Remscheider Sportfreianlagen insgesamt auf einen aktuellen Stand bringen. Michael
Finanzielle Entlastung in schwierigen Zeiten Antrag für die Sitzung des Rates am 10. Dezember 2020 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, die Fraktionen von SPD, Bündnis‘90/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKE stellen nachfolgenden Antrag in der o. a. Ratssitzung zur Abstimmung: Elternbeiträge im Bereich der Kindertageseinrichtungen, der Kindertagespflege und der Angebote
Antrag für die Sitzung des Ausschusses für Sport und Freizeit am 15. Dezember 2020 und für die Sitzung des Rates am 25. Februar 2021 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, die Fraktionen von SPD, GRÜNE und FDP stellen für die Sitzung des Ausschusses für Sport und Freizeit am 15. Dezember 2020
