Antrag für die Sitzung des Hauptausschusses und Ausschusses für nachhaltige Entwicklung, Digitalisierung und Finanzen am 18. Februar und für die Sitzung des Ausschusses für Schule am 17. März 2021 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, die Fraktionen von SPD, Bündnis‘90/DIE GRÜNEN und FDP stellen in den o. a. Sitzungen nachfolgenden Antrag
Unter dieser Überschrift haben wir gestern unsere Gestaltungsvereinbarung der Presse vorgestellt. Seit zehn Jahren arbeiten SPD, GRÜNE und FDP erfolgreich zusammen. Diese gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit wollen wir fortführen, um auch in Zukunft als Team die Politik in unserer Stadt zu gestalten. Unsere Gestaltungsvereinbarung findet ihr hier: Gestaltungsvereinbarung #remscheid #kommunalpolitik
Anfrage für die Sitzung des Betriebsausschusses für die Technischen Betriebe Remscheid am 16. Februar 2021 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, aufgrund der topografischen Gegebenheiten mit den großen Höhenunterschieden innerhalb des Stadtgebiets ist der Winterdienst in Remscheid eine besondere Herausforderung. Um bei Minustemperaturen und Glatteis die Verkehrssicherheit zu gewährleisten, ist der Einsatz
Beauftragung und Durchführung einer Wirtschaftlichkeitsbetrachtung für die bestmögliche Realisierung der Bibliothek der Zukunft für Remscheid Antrag für die Sitzung des Ausschusses für Kultur und Weiterbildung am 9. März 2021 und für die Sitzung des Rates am 22. April 2021 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Humpert, die
Antrag für die Sitzung des Ausschusses für Bauen, Umwelt, Stadtentwicklung und Klimaschutz am 2. Februar 2021 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, die Fraktionen von SPD, Bündnis‘90/DIE GRÜNEN und FDP stellen in der o. a. Sitzung nachfolgenden Antrag zur Abstimmung: Die Verwaltung wird gebeten, für die Bearbeitung von Bebauungsplänen eine Prioritäten-Reihung
Grünpfeilampel am Knotenpunkt B51 / B237 in Bergisch Born prüfen – Antrag für die Sitzung der Bezirksvertretung Lennep am 11. Februar 2021 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, für die Sitzung der Bezirksvertretung Lennep am 11. Februar 2021 stellen wir folgenden Antrag. Die Verwaltung möge prüfen, ob es möglich ist, an der
Der bergische FDP-Bundestagsabgeordnete Manfred Todtenhausen begrüßt die Ankündigung der Bundesregierung, Bedürftige mit FFP2-Masken zu versorgen. Bereits in der vergangenen Woche hatten sich Politiker aller demokratischen Parteien für eine solche Lösung ausgesprochen, für die Freien Demokraten zum Beispiel Generalsekretär Volker Wissing. „Corona belastet arme Menschen in besonderer Weise“, so Todtenhausen. „Wenn
Anfrage für die Sitzung des Ausschusses für Bürgerservice, Ordnung und Sicherheit am 26. Januar und für die Sitzung des Rates am 25. Februar 2021 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir bitten um die Beantwortung der folgenden Fragen zu den Rettungsdienstgebühren der Stadt Remscheid: 1. Kann die Stadt mittlerweile Gründe für die
Anfrage für die Sitzung des Ausschusses für Bürgerservice, Ordnung und Sicherheit am 26. Januar 2021 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, mit dem Beschluss des Brandschutzbedarfsplans stellte der Rat in seiner Sitzung am 22. November 2018 außerdem Haushaltsmittel in Höhe von 125.000 Euro für die Mitgliedergewinnung und Mitgliederbindung bei den Freiwilligen Feuerwehren
In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Bürgerservice, Ordnung und Sicherheit stellen die Fraktionen von SPD, GRÜNEN und FDP die Frage nach Abholstationen und Bürger-Terminals. Sebastian Thiel, Sprecher der SPD: „Die Stadt Langenhagen in Niedersachsen macht es uns vor, sie haben eine Rathaus-Abholstation unter anderem für Personaldokumente eingerichtet. Sie ermöglicht
