Antrag für die Sitzungen des Ausschusses für Bauen, Umwelt, Stadtentwicklung, Klimaschutz am 11. Mai, des Hauptausschusses und Ausschusses für nachhaltige Entwicklung, Digitalisierung und Finanzen am 20. Mai und des Rates am 24. Juni 2021 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP stellen für
Antrag für die Sitzung des Ausschusses für Bauen, Umwelt, Stadtentwicklung, Klimaschutz am 11. Mai und des Hauptausschusses und Ausschusses für nachhaltige Entwicklung, Digitalisierung und Finanzen am 20. Mai 2021 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, die Fraktionen von SPD, GRÜNE und FDP bitten Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der o.g
Antrag für die Sitzung des Hauptausschusses und Ausschusses für nachhaltige Entwicklung, Digitalisierung und Finanzen am 6. Mai 2021 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, die Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis‘90/DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKE und W.i.R stellen in der o. a. Sitzung nachfolgenden Antrag zur Abstimmung: Wir fordern, dass sich die
Antrag für die Sitzung der Bezirksvertretung Lennep am 23. Juni 2021 Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Haumann, wir bitten Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der Sitzung der BV 3 am 23.06.2021 stellen zu lassen: Die Verwaltung wird gebeten die Unterhaltungs- und Investitionsplanung für das Röntgen-Stadion an die notwendige Verlängerung der
Antrag für die Sitzung der Bezirksvertretung Lennep am 28. April 2021 Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Haumann, wir bitten Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der Sitzung der BV 3 am 23.06.2021 stellen zu lassen: Die Verwaltung schafft unter Berücksichtigung bestehender Förderprogramme Grundlagen für einen erfolgreichen Neustart von Gastronomie und Einzelhandel
Der bergische FDP-Bundestagsabgeordnete Manfred Todtenhausen warnt vor einer unnötigen bürokratischen Belastungen für Vereine und Mittelstand infolge des Transparenzregister- und Finanzinformationsgesetzes der Bundesregierung. „Auf Vereine und Unternehmen rollt eine Bürokratiewelle zu. Ihr bisheriger Aufwand zur Eintragung in das Vereins- bzw. Handelsregister wird verdoppelt, denn künftig sollen sie die nahezu gleichen Informationen
Der stellvertretende Bezirksbürgermeister des Remscheider Südens, Sven Chudzinski, begrüßt das Ende des langjährigen Rechtsstreits um den „Blauen Mond“ in Bliedinghausen und freut sich auf den Wiederaufbau. Nachdem Aldi seine Klage vor dem Oberverwaltungsgericht gegen den Wiederaufbau des Denkmals zurückgezogen hat, wird das Bauwerk möglicherweise bald wieder stehen. Chudzinski bedankt sich
Heute hat der Deutsche Bundestag abschließend über die Änderung des Infektionsschutzgesetzes beraten. Dazu erklärt der Bergische FDP-Bundestagsabgeordnete Manfred Todtenhausen: „In der vorliegenden Fassung sage ich ‚Nein‘ zum Bundesinfektionsschutzgesetz. Im Zweifel beteilige ich mich auch an einer Klage gegen die darin befindliche Ausgangssperre, die wir Freien Demokraten als verfassungswidrig einstufen. Dass
Am Freitag wählten die Mitglieder der FDP-Kreisverbände Solingen, Remscheid und Wuppertal ihren gemeinsamen Bundestagskandidaten. Für den Wahlkreis 103 schickten die Freien Demokraten den Kreisvorsitzenden der FDP Solingen, Dr. Robert Weindl, als gemeinsamen Kandidaten ins Rennen. Dr. Robert Weindl, der auch schon bei der Kommunalwahl ein sehr starkes Ergebnis in seinem
Die Freien Demokraten sprechen sich gegen die Ausgangssperre in Remscheid aus. Aus Sicht von Partei und Fraktion der FDP in Remscheid ist die Verhängung der Ausgangssperre unverhältnismäßig und voraussichtlich weitgehend wirkungslos. Nach Auffassung der Freien Demokraten in Remscheid ist die Ausgangssperre ein unverhältnismäßiger Eingriff in die Grundrechte der Menschen, denn
