Bündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit Sehr zufrieden mit dem heute vorgelegten Koalitionsvertrag zeigt sich der bergische FDP-Bundestagsabgeordnete Manfred Todtenhausen: „Trotz vieler Unkenrufe haben sich SPD, Grüne und Freie Demokraten zügig auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Und das in einer wertschätzenden und vertrauensvollen Zusammenarbeit, wie sie in der Vergangenheit nicht immer
Antrag für die Sitzung des Ausschusses für Bauen, Umwelt, Stadtentwicklung, Klimaschutz am 30. November, die Sitzung des Hauptausschusses und Ausschusses für nachhaltige Entwicklung, Digitalisierung und Finanzen am 2. Dezember und die Sitzung des Rates am 9. Dezember 2021 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, Sehr geehrte Herr Ausschussvorsitzender Mähler, die Fraktionen
Antrag für die Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 24. November 2021 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, sehr geehrte Frau Ausschussvorsitzende Dr. Bluth, die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP stellen in der o. a. Sitzung nachfolgenden Antrag zur Abstimmung. Die Verwaltung wird aufgefordert die Möglichkeiten zu prüfen, wie bei
Der Deutsche Bundestag hat heute das Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze der Bundestagsfraktionen von FDP, SPD und Grünen verabschiedet. Damit wird die Pandemiebekämpfung in Deutschland auf eine neue, bessere Grundlage gestellt. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Manfred Todtenhausen betont: „Mit unserem Gesetz machen wir die Pandemiebekämpfung parlamentarischer, grundrechtsschonender und wirksamer.“
Anfrage für die Sitzung des Ausschusses für Sport und Freizeit am 16. November 2021 Sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Clever, die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP bitten in der o. a. Sitzung um Beantwortung der nachfolgenden Frage: Ist es Remscheider Vereinen möglich über das Internetsystem „Soccerwatch“ Spiele, Events
Antrag zur Sitzung des Rates am 18. November 2021 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, die Fraktionen von SPD, GRÜNEN und FDP bitten Sie, nachfolgenden Antrag auf die Tagesordnung der Sitzung des Rates am 18.11.2021 zu stellen. Der Rat der Stadt Remscheid beschließt: Die Stadt Remscheid fordert die Landes- und die
Anfrage für die Sitzung des Ausschusses für Schule am 3. November 2021 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, für die Sitzung des Ausschusses für Schule am 3. November 2021 bitten wir um Beantwortung der folgenden Fragen mittels einer tabellarischen Übersicht: 1. In welchen Schulen ist ein Breitbandanschluss mit Gigabit-Volumen (1000-Mbit/s-Ethernet) verlegt
Antrag für die Sitzung des Ausschusses für Schule am 3. November 2021 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Kaltwasser, die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und bitten Sie folgenden Prüfauftrag auf die Tagesordnung der oben genannten Sitzung zu nehmen und zur Abstimmung zu stellen: Die Verwaltung
Antrag für die Sitzung des Ausschusses für Schule am 3. November 2021 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Kaltwasser, die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen bitten Sie folgenden Antrag auf die Tagesordnung der oben genannten Sitzung zu nehmen und zur Abstimmung zu stellen: 1. Die Verwaltung
Heute haben Bundesvorstand und Bundestagsfraktion der Freien Demokraten einstimmig den Beschluss gefasst, förmlich Koalitionsverhandlungen mit SPD und Grünen aufzunehmen. Damit treten die Verhandlungen jetzt in die ernste Phase, gemeinsam die Grundlage für eine „Fortschrittskoalition“ zu schmieden und die generationenübergreifenden Herausforderungen der sogenannten drei D – Demografischer Wandel, Dekarbonisierung und Digitalisierung
