Der Deutsche Bundestag hat heute das Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze der Bundestagsfraktionen von FDP, SPD und Grünen verabschiedet. Damit wird die Pandemiebekämpfung in Deutschland auf eine neue, bessere Grundlage gestellt. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Manfred Todtenhausen betont: „Mit unserem Gesetz machen wir die Pandemiebekämpfung parlamentarischer, grundrechtsschonender und wirksamer.“
Anfrage für die Sitzung des Ausschusses für Sport und Freizeit am 16. November 2021 Sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Clever, die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP bitten in der o. a. Sitzung um Beantwortung der nachfolgenden Frage: Ist es Remscheider Vereinen möglich über das Internetsystem „Soccerwatch“ Spiele, Events
Antrag zur Sitzung des Rates am 18. November 2021 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, die Fraktionen von SPD, GRÜNEN und FDP bitten Sie, nachfolgenden Antrag auf die Tagesordnung der Sitzung des Rates am 18.11.2021 zu stellen. Der Rat der Stadt Remscheid beschließt: Die Stadt Remscheid fordert die Landes- und die
Anfrage für die Sitzung des Ausschusses für Schule am 3. November 2021 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, für die Sitzung des Ausschusses für Schule am 3. November 2021 bitten wir um Beantwortung der folgenden Fragen mittels einer tabellarischen Übersicht: 1. In welchen Schulen ist ein Breitbandanschluss mit Gigabit-Volumen (1000-Mbit/s-Ethernet) verlegt
Antrag für die Sitzung des Ausschusses für Schule am 3. November 2021 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Kaltwasser, die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und bitten Sie folgenden Prüfauftrag auf die Tagesordnung der oben genannten Sitzung zu nehmen und zur Abstimmung zu stellen: Die Verwaltung
Antrag für die Sitzung des Ausschusses für Schule am 3. November 2021 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Kaltwasser, die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen bitten Sie folgenden Antrag auf die Tagesordnung der oben genannten Sitzung zu nehmen und zur Abstimmung zu stellen: 1. Die Verwaltung
Heute haben Bundesvorstand und Bundestagsfraktion der Freien Demokraten einstimmig den Beschluss gefasst, förmlich Koalitionsverhandlungen mit SPD und Grünen aufzunehmen. Damit treten die Verhandlungen jetzt in die ernste Phase, gemeinsam die Grundlage für eine „Fortschrittskoalition“ zu schmieden und die generationenübergreifenden Herausforderungen der sogenannten drei D – Demografischer Wandel, Dekarbonisierung und Digitalisierung
Im ersten Schnellbus der Linie CityExpress (CE) 63 um 5.29 Uhr ab der Haltestelle Allee-Center fuhren am vergangenen Montag auch Passagiere aus der Kommunalpolitik mit: Die Fraktionsvorsitzenden und die Sprecher für Mobilität von SPD, GRÜNE und FDP testeten die neue Schnellbusverbindung und lobten anschließend das zusätzliche Angebot zwischen der Remscheider
FDP kämpft für spürbare Bürokratieentlastung in der nächsten Legislaturperiode „Ein weiteres, viertes Gesetz zur Bürokratieentlastung, wie von uns Freien Demokraten wiederholt angemahnt, kam in der vergangenen Legislaturperiode unter dem zuständigen Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier nicht zustande – trotz Ankündigung und zahlreicher vorhandener Vorschläge. Aber genau das brauchen wir, und das wird
Gestaltungsmehrheit fordert Ausweitung des Sportentwicklungsplans Die Fraktionen von SPD, Grüne und FDP fordern die Verwaltung in der Sitzung des Sportausschusses am Donnerstag, 7. Oktober, auf, den vorgelegten Sportentwicklungsplan auszuweiten. Insbesondere für den 1. FC Klausen in Lüttringhausen und die SG Hackenberg fordert die Gestaltungsmehrheit Nachbesserungen, um baldmöglichst eine Aufwertung für
