Zum ersten Mal kam am vergangenen Freitag die Fraktion der Freien Demokraten im Regionalrat Düsseldorf in Remscheid zu einer Klausurtagung zusammen. „Der Regionalrat ist ein in der Bevölkerung recht unbekanntes Gremium“, sagt Otto Laakmann, Fraktionsvorsitzender der Liberalen in diesem Gremium. Die Zusammensetzung des Regionalrats richtet sich nach dem Wahlergebnis der letzten Kommunalwahl. Seit Herbst 2009 hat die Fraktion vier stimmberechtigte Mitglieder sowie zwei sachkundige Bürger. Zwei der Mitglieder und die beiden sachkundigen Bürger haben ihren Wohnsitz im Bergischen Städtedreieck.

Der Planungsraum des Regionalrats wird als „Rhein-Region Düsseldorf“ bezeichnet. Im Osten dieses Gebiets liegt das Bergische Stadtdreieck und im Westen ist die Grenze zu den Niederlanden. Im Süden liegt der Rhein-Kreis Neuss und im Norden der Kreis Kleve.

Obwohl die Arbeit des Regionalrats in der Öffentlichkeit wenig beachtet wird, sind seine Entscheidungen und Empfehlungen für alle Städte und Gemeinden in seinem Planungsgebiet von hoher Bedeutung. Er befasst sich zum Beispiel mit den Förderprogrammen und –maßnahmen des Landes, er beschließt über die Verkehrsinfrastrukturplanung und über die Ausbau- und Förderprogramme. Auch bei der Vergabe von Städtebaufördermitteln gibt er ein Votum ab, und bei der Vergabe der Mittel aus der regionalen Kulturförderung des Landes wirken seine Mitglieder beratend mit.

„Eine der wichtigsten Aufgaben dieses Gremiums ist aber die Aufstellung des Regionalplans, der für die gesamte Region die Planungsgrundlage für die örtliche Bauleitplanung bilden wird“, berichtet Laakmann. Der zurzeit noch gültige Plan stammt aus dem Jahr 1999. Im Frühjahr 2010 beschloss der Regionalrat die Aufstellung eines neuen Regionalplans, der voraussichtlich im Jahr 2012/2013 wirksam werden wird.

Laakmann: „Das ist ein großes Vorhaben, das unsere Arbeit in den nächsten Jahren bestimmen wird. Es ist aber auch der Grund, warum die Fraktion heute im Bergischen Städtedreieck tagt. Wir wollen uns vor Ort kundig machen und mit der Wirtschaft und der örtlichen Verwaltung über das Vorhaben sprechen. Nur so werden wir in der Lage sein, auch die örtlichen Belange in den Beratungen zu berücksichtigen“.

Und genauso gestaltete sich auch das Programm dieser liberalen Klausurtagung. Den Auftakt bildeten ein Besuch bei dem Remscheider Unternehmen Vaillant GmbH und Gespräche mit Wirtschaftsvertretern. Nach einem informellen Teil stand der Meinungsaustausch mit den Verantwortlichen der Stadtplanung der Stadt Remscheid an.

„Für uns war das heute ein guter Auftakt“, sagte Laakmann. „Wir konnten uns ein authentisches Bild über die Situation vor Ort machen. Diese Klausurtagung hat uns gezeigt, wie wichtig die unmittelbaren Kontakte sind. Wir werden auch in den anderen Städten und Kommunen unseres Planungsgebiets unsere Tagungen in dieser Form durchführen.“

Nachfragen bitte an:
Hans Lothar Schiffer
Mitglied im Regionalrat Düsseldorf
Fon 02191 927731
Mobil 0172 2000768

Die Mitglieder der FDP-Fraktion im Regionalrat:
Wolf Dietrich Hausmann, 45470 Mühlheim
Otto Laakmann, 47447 Moers (Fraktionsvorsitzender)
Ulrich G. Müller, 42659 Solingen
Hans Lothar Schiffer, 42853 Remscheid
Ralf Kirchhoff, 42697 Solingen (Fraktionsgeschäftsführer und sachkundiger Bürger)
Jörn Suika, 42283 Wuppertal (sachkundiger Bürger)