Anfrage für den Haupt- und Finanzausschuss am 20. März 2014

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

in zahlreichen Medienberichten der vergangenen Tage wurde von Sicherheitsmängeln in städtischen IT-Netzen berichtet. Zuletzt versendete die Wirtschaftsförderung der Stadt Dortmund als Folge eines Hackerangriffs rund 700.000 Spam-Nachrichten an Bürger und Unternehmen. Experten sehen die Datensicherheit der Verwaltungen als kritisch an und beschrieben erhebliche Risiken für Bürgerinnen und Bürger sowie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltungen.

Wir stellen in Frage, ob diese Schilderungen nicht überzogen sind, möchten aber dennoch über die aktuellen Standards zur Sicherheit der EDV informiert werden.

Die EDV hat sich in den zurückliegenden Jahren zu einem wichtigen und erfolgreichen Bereich der interkommunalen Zusammenarbeit im Bergischen Städtedreieck entwickelt, hier ist insbesondere die enge und gute Zusammenarbeit zwischen den Städten Remscheid und Wuppertal hervorzuheben.

Wir bitten in der o.g. Sitzung die nachfolgende Anfrage mündlich zu beantworten:

1. Welche Sicherheitsstandards werden hier in der interkommunalen Zusammenarbeit im Bereich der IT verwendet?

2. Gab es ähnlich wie in anderen Behörden einen Stresstest zur Sicherheitsprüfung der (inter-)kommunalen IT-Infrastruktur?

3. Gibt es Hinweise, dass die (inter-) kommunale IT-Infrastruktur bisher Angriffen von Hackern ausgesetzt war?

Mit freundlichen Grüßen

gez.
Hans Peter Meinecke
Fraktionsvorsitzender

gez.
Wolf Lüttinger
Fraktionsvorsitzender

gez.
Beatrice Schlieper
Fraktionssprecherin