Anfrage für die Sitzung des Ausschusses für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung am 16. Juni 2015

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

an Straßen und Wegen im Stadtgebiet wird auf die Standorte verschiedener staatlicher und kommunaler Einrichtungen mit einem Schild hingewiesen. Die Auswahl darüber, welche Einrichtung mit einem Hinweisschild berücksichtigt wird und welche nicht, ist allerdings nicht immer nachvollziehbar. So wird in anderen Städten auf den Standort der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (THW) hingewiesen, doch in Remscheid ist dies nicht der Fall.

Vor diesem Hintergrund bitten wir um Beantwortung der folgenden Fragen:

In welcher Weise müssen die betreffenden Einrichtungen tätig werden, um mit einem oder mehreren Hinweisschildern berücksichtigt zu werden?

Anhand welcher Kriterien trifft die Verwaltung eine Auswahl unter den betreffenden Einrichtungen? Woran misst sich die Zahl der Hinweisschilder?

Wer trägt die Kosten für die Anbringung und Unterhaltung eines Hinweisschildes?

Mit freundlichen Grüßen

gez.
Wolf Lüttinger
Vorsitzender der Ratsgruppe

gez.
Sven Chudzinski
Sprecher im Ausschuss für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung