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Ratsfraktion

Resolution zur Direktverbindung zwischen Remscheid und Düsseldorf

Antrag für die Sitzung des Rates am 20. Juni 2022 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, für die Sitzung des Rates am 20. Juni 2022 stellen wir folgenden Antrag: Resolution Der Rat der Stadt Remscheid begrüßt die Einrichtung einer Direktverbindung auf der Bahnstrecke zwischen Remscheid und Düsseldorf mit dem Regionalexpress (RE)

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Falsche Berechnung der Abwassergebühren in Nordrhein-Westfalen

Anfrage für die Sitzung des Betriebsausschusses für die Technischen Betriebe am 7. Juni und für die Sitzung des Rates am 20. Juni 2022 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, am vergangenen Dienstag, 17. Mai 2022, urteilte das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen in einem Musterverfahren über die Berechnung der kalkulatorischen Zinsen bei Abwassergebühren. Danach wurden

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Pilotprojekt zur Geschwindigkeitsreduzierung am Hasenberg

Pilotprojekt: Geschwindigkeitsreduzierung – Überwachung vor der Grundschule Hasenberg und Zufahrt der Kindertageseinrichtung Hasenberg durch Anbringung von Maßnahmen auf der Fahrbahn und eines Tempo-Displays an der Emil-Nohl-Straße von Haus-Nr. 44 bis Kreuzung Schneppendahler Weg Antrag für die Sitzung der Bezirksvertretung Lennep am 25. Mai 2022 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, sehr

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Rechenschaftsbericht der Ratsfraktion

Ordentlicher Kreisparteitag am 29. April 2022 Redemanuskript des Fraktionsvorsitzenden Sven Chudzinski Anrede, die Stadtentwicklung ist seit Beginn des Jahres durch das Aus für das Designer Outlet Center geprägt. Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts war eine große Enttäuschung für uns als FDP, aber auch viele Remscheiderinnen und Remscheid, insbesondere hier in Lennep.

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Anbindung des Bahnhofs Güldenwerth mit dem neuen Direktzug verbessern statt das Bahnangebot verschlechtern

Anfrage für die Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Mobilität am 24. März 2022 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir bitten um Beantwortung der folgenden Fragen zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Mobilität am 24. März 2022: Aus welchen Gründen wird der Haltepunkt Remscheid-Güldenwerth nicht von dem künftigen Direktzug nach

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Bericht Flächenrecycling

Antrag für die Sitzung des Ausschusses für Bauen, Umwelt, Stadtentwicklung, Klimaschutz am 22. März und für die Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Mobilität am 24. März 2022 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Mähler, sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Schichel, die Fraktionen von SPD, Grünen und FDP

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Entwicklung der Fläche Stuttgarter Straße

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender und Bezirksbürgermeister Mähler, die Fraktionen von SPD, GRÜNEN und FDP stellen in den o. a. Ausschüssen nachfolgenden Antrag zur Abstimmung: Die Stadtverwaltung setzt Variante B der Drucksache 16/0213 um und entwickelt die Fläche des bisherigen Berufskollegs Wirtschaft und Verwaltung zu einem Wohnstandort

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Gemeinsame Erklärung zur aktuellen Entwicklung in der Ukraine

Gemeinsame Erklärung der Ratsfraktionen und Ratsgruppen von SPD, CDU, GRÜNEN, FDP, LINKE und W.i.R. und Ratsmitglied Stamm – Resolution zur Ratssitzung am 3. März 2022 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, mit großer Sorge sehen wir die aktuelle Entwicklung in der Ukraine. Wir verurteilen den völkerrechtswidrigen Angriff der russischen Regierung auf

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Gemeinsam Lennep in die Zukunft führen

Presseinformation von SPD/GRÜNE/FDP: „Wir wollen gemeinsam mit Bürgerschaft und Expertinnen und Experten Lennep in die Zukunft führen“ Das Scheitern des lang geplanten Großprojekts DOC hat in Remscheid, vor allem aber in Lennep eine schmerzhafte Leerstelle geschaffen, über die sich die Bürgerinnen und Bürgern zu Recht Sorgen machen. Wir als Gestaltungsmehrheit

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