Antrag zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 29. November 2012 und zur Sitzung des Rates am 17. Dezember 2012 Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, die Fraktionen der Gestaltungsmehrheit – SPD, FDP und GRÜNE – bitten Sie, folgenden Antrag in die Tagesordnung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 29. November
Ratsfraktion
Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport am 15. November 2012, des Jugendhilfeausschusses am 21. November 2012 und des Haupt- und Finanzauschusses am 29. November 2012 Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, die Fraktionen der Gestaltungsmehrheit – SPD, FDP und GRÜNE – bitten Sie, folgenden Antrag in die Tagesordnungen der
Weiterentwicklung des Deutschen Röntgen-Museums wird mit 100.000 Euro unterstützt Die Vertreter der LVR-Ampelkoalition aus Remscheid, Jutta Velte, MdL (Grüne), Philipp Wallutat (FDP) und Martin Brink (SPD) zeigten sich zufrieden: „Die Koalition aus GRÜNEN, FDP und SPD hat sich immer schon dafür eingesetzt, dass genügend Mittel für kleine und mittelgroße Kulturprojekte
Fraktionen von SPD, FDP und GRÜNEN beantragen Tagesordnungspunkt Die Musikrechte-Verwertungsgesellschaft plant ab 2013 eine Vereinheitlichung ihrer Gebühren. Statt elf soll es nur noch zwei Tarife geben: einen Mindestsatz für Veranstaltungen mit zwei Euro Eintritt oder weniger und eine Gebühr von einheitlich zehn Prozent der Eintrittsgelder für alle anderen. Auf der
Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, in der Nacht vom 13. auf den 14. August 2012 zerstörte ein Großbrand das Ausflugslokal „Zur Grüne“ in der gleichnamigen Hofschaft in Remscheid. Nach Angaben der Feuerwehr Remscheid gestaltete sich die Löschung des Brandes nicht
Stellungnahme des Vorsitzenden der FDP-Fraktion Es gilt das gesprochene Wort. Anrede, in zehn Jahren werden wir auf den heutigen Tag möglicherweise als einen historischen Tag zurückblicken. Mit den Stimmen der Gestaltungsmehrheit wird der Rat heute den Sanierungsplan beschließen und damit das zweite große Konsolidierungspaket dieser Wahlperiode nach dem Haushaltssicherungskonzept 2010
Mit ihrem gestrigen Abstimmungsverhalten zum Haushaltssanierungsplan der Stadt Remscheid hat die CDU noch einmal ihre unverantwortliche Politik für unsere Heimatstadt unter Beweis gestellt. Mit dem Beschluss des Landtags den Stärkungspakt Stadtfinanzen bereit zu stellen, hörte dies sich noch ganz anders an. Schon mit der Einbringung ihrer Anträge zeigte sich deutlich,
Fraktionen von SPD, FDP und GRÜNE legen Anträge vor Die Fraktionen von SPD, FDP und GRÜNEN im Rat der Stadt Remscheid haben ihre internen Beratungen zum Haushaltssanierungsplan abgeschlossen und legen zur Haupt- und Finanzausschusssitzung am kommenden Donnerstag, 21.6.2012, ihre Anträge zur Beratung und Beschlussfassung vor. Auf der Basis der von
Die Fraktionen der Gestaltungsmehrheit wollen Möglichkeiten ausloten, die Bergischen Symphoniker fortzuführen. Ende Juni soll die Verwaltung in der Ratssitzung mit einem ergänzenden Beschluss zum Haushaltssanierungsplan beauftragt werden, Gespräche mit der Stadt Solingen zu führen, um die Zukunft des Orchesters in den beiden Städten zu sichern. Eine Verringerung des städtischen Zuschusses
Antrag der Gestaltungsmehrheit zur Sitzung der Bezirksvertretung 1 am 29. Mai 2012 Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister, für die Sitzung der Bezirksvertretung 1 am 29. Mai 2012 stellen die Fraktionen der Gestaltungsmehrheit – SPD, FDP und GRÜNE – folgenden Antrag. Die Verbindungsstraße zwischen dem Willy-Brandt-Platz und der Weststraße/Papenberger Straße (so genannte