Wolf Lüttinger wird auch in der nächsten Wahlperiode der FDP im Rat vorstehen. In ihrer konstituierenden Sitzung bestimmten die liberalen Ratsmitglieder den Spitzenkandidaten der vergangenen Kommunalwahl zum Vorsitzenden der neuen FDP-Ratsgruppe. Philipp Wallutat wird sein Stellvertreter sein und wurde außerdem zum Geschäftsführer bestellt. Die FDP-Ratsgruppe strebt nun eine sachorientierte Zusammenarbeit

Redemanuskript für den Kreisparteitag der FDP Remscheid Es gilt das gesprochene Wort. Anrede, vor einer Woche genehmigte die Bezirksregierung den fortgeschriebenen Haushaltssanierungsplan. Damit verfügen wir im laufenden Jahr zum zweiten Mal in Folge über einen genehmigten Haushalt. Bis vor 20 Jahren waren genehmigte Haushalte die Regel. Seitdem rutschte die Stadt

Antrag für die Sitzung des Rates am 3. April 2014 Der Rat der Stadt Remscheid fordert die Bundesregierung auf, die Kommunen bereits vor der Verabschiedung eines Bundesteilhabegesetzes umgehend noch in 2014 um die zugesagte eine Milliarde Euro zu entlasten. Die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen warten dringend auf ein deutliches

Anfrage für die Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport am 13. März 2014 und die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 20. März 2014 Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, der Neubau des Berufskollegs Wirtschaft und Verwaltung ist für die Stadt Remscheid von großer Bedeutung. Diese geplante Investition ist seit vielen

Anfrage für den Haupt- und Finanzausschuss am 20. März 2014 Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, in zahlreichen Medienberichten der vergangenen Tage wurde von Sicherheitsmängeln in städtischen IT-Netzen berichtet. Zuletzt versendete die Wirtschaftsförderung der Stadt Dortmund als Folge eines Hackerangriffs rund 700.000 Spam-Nachrichten an Bürger und Unternehmen. Experten sehen die Datensicherheit der

Antrag zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 6. März 2014 Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 6. März 2014 stellen die Fraktionen der Gestaltungsmehrheit – SPD, FDP und GRÜNE – folgenden Antrag: Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, die Empfehlungen des Ergebnisberichts der Untersuchung des

Gestaltungsmehrheit steht zu Neukonzeption Der Kulturausschuss der Landschaftsversammlung Rheinland beschloss in seiner Sitzung am heutigen Mittwoch, das Museum Schloss Burg in Höhe von 10.000 Euro aus Mitteln der Museumsförderung zu unterstützen. Der Landschaftsverband Rheinland (LVR) fördert damit die Sammlungsdokumentation von Schloss Burg. Insgesamt bezuschusst der LVR im Rahmen der Regionalen

Wieder geht eine LVR-Auszeichnung nach Remscheid Der Landschaftsverband Rheinland (LVR) zeichnet in diesem Jahr das Bürgerhaus Süd mit dem „LVR-Prädikat Kinderfreundlich“ aus. Philipp Wallutat, Remscheids Vertreter in der Landschaftsversammlung, gratuliert dem Bürgerhaus Süd und freut sich über die erneute Würdigung, die der LVR an eine Initiative in Remscheid richtet. Das

Anfrage für den Haupt- und Finanzausschuss am 23. Januar 2014 Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 23. Januar 2014 bitten wir um Beantwortung der folgenden Frage: Wie ist der der derzeitige Stand der Remscheider Verfahren gegen die WestLB aufgrund des Gerichtsurteils des Oberlandesgerichts Düsseldorf? Im

Antrag für den Haupt- und Finanzausschuss am 23. Januar 2014 Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, die Verwaltung wird beauftragt, zu prüfen wie künftige Überflutungen durch Starkregen im Freibad Eschbachtal verhindert werden können. Begründung: Zuletzt im Jahr 2013 und davor im Jahr 2007 kam es aufgrund von extremen Wetterlagen zur Überflutung des