Antrag für die Sitzungen des Jugendhilfeausschusses am 31. Mai, des Ausschusses für Schule am 7. Juni, des Integrationsrates am 15. Juni und des Rates am 19. Juni 2023 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,sehr geehrte Frau Ausschussvorsitzende Dr. Bluth,sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Kaltwasser,sehr geehrte Frau Ausschussvorsitzende Ankay-Nachtwein, die Fraktionen von SPD,
Ratsfraktion
Antrag für die Sitzungen des Hauptausschusses und Ausschusses für nachhaltige Entwicklung, Digitalisierung und Finanzen am 1. Juni und des Rates am 19. Juni 2023 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, die Fraktionen von SPD, Bündnis90/DIEGRÜNEN und FDP stellen in den o. a. Sitzungen nachfolgenden Antrag zur Abstimmung: Essenzielle Informationen der Stadtverwaltung
Manuskript der Haushaltsrede des Vorsitzenden der Ratsfraktion für die Sitzung des Rates am 27. April 2023 Anrede, „Finanzmisere zwingt zu höherer Grundsteuer“, „Hauseigentümer in Remscheid sollen mehr zahlen“ –mit diesen Meldungen begannen die Haushaltsberatungen. Unser Anspruch als Freie Demokraten ist es, dass die Menschen über einen möglichst großen Teil des
Antrag als sinnvolle Ergänzung des Haushaltsentwurfs / Alle Fraktionen sind eingeladen eigene Ideen einzubringen In der Ratssitzung am 23. Februar hat Kämmerer Sven Wiertz den Ratsmitgliedern sowie der Öffentlichkeit den Haushaltsentwurf für die Jahre 2023/2024 vorgestellt. Nach überaus konstruktiven Beratungen haben sich die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und
Anfrage für die Sitzung des Ausschusses für Schule am 19. April 2023 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, die Anmeldungen für die Schulneulinge zum Schuljahr 2023/2024 fanden an den städtischen Grundschulen in der Woche vom 26. September bis zum 29. September 2022 statt. Nach nunmehr einem halben Jahr wird den Eltern
Anfrage für die Sitzung des Ausschusses für Bauen, Umwelt, Stadtentwicklung, Klimaschutz am 16. Mai 2023 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, der Luftreinhalteplan der Stadt Remscheid aus dem Jahr 2012 beinhaltet verschiedene Maßnahmen zur Minderung der Luftbelastung mit Stickstoffdioxid im Bereich der Freiheitstraße und dem angrenzenden Stadtgebiet. Die Immissionswerte wurden am
„Vorausschauend – Nachhaltig – Gestalten“, unter dieses Motto haben SPD, GRÜNE und FDP die gemeinsame Gestaltungsvereinbarung gestellt, die am 25. Februar 2021 unterzeichnet wurde. Seitdem engagiert sich die Gestaltungsmehrheit tagtäglich dafür, die gesteckten Ziele für ein lebenswertes Remscheid umzusetzen. Was davon schon erreicht wurde und was bis 2025 noch auf
Die Fraktionen der Gestaltungsmehrheit trafen sich am gestrigen Abend mit den Vertretern der Vereine, die sich in der „Allianz für Lennep“ zusammengefunden haben, um sich intensiv über die künftige Nutzung der Alten Feuerwache auszutauschen und die nächsten Schritte zu diskutieren. Sven Wolf, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, bekräftigte, die Gestaltungsmehrheit werde die
Kreisparteitag am 10. März 2023 Redemanuskript des Vorsitzenden der Ratsfraktion Es gilt das gesprochene Wort. „Die Stadtentwicklung ist seit Beginn des Jahres durch das Aus für das Designer Outlet Center geprägt. Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts war eine große Enttäuschung für uns als FDP, aber auch für viele Remscheiderinnen und Remscheider,
In einer Sondersitzung am gestrigen Abend sprach sich die FDP-Fraktion einstimmig für die Fortführung der neuen DOC-Planungen aus. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Freien Demokraten im Rat, Sven Chudzinski: „Wir waren in den vergangenen Monaten seit dem DOC-Urteil des Bundesverwaltungsgerichts gedanklich bereits in eine andere Richtung unterwegs, aber die Unternehmerfamilie
