Landschaftsversammlung beschließt Auszahlung Die Landschaftsversammlung hat heute Vormittag beschlossen, mit einer Auszahlung in Höhe von insgesamt 275 Millionen Euro die Mitgliedskörperschaften des Landschaftsverbands Rheinland (LVR) zu entlasten. Auf Remscheid entfallen dabei 3,02 Millionen Euro. Die Mittel stammen aus Rückstellungen, die der LVR in den Jahren seit 2012 als Prozessrisiko bilden
Ratsfraktion
Anfrage für die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 11. Mai 2017 und für die Sitzung des Ausschusses für Sport am 7. Juni 2017 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Stadt Remscheid verfügt nunmehr über mehrere Kunstrasenplätze: Stadtpark (Baujahr 1992), Reinshagen (Mittelplatz, 2000), Honsberg (2009), Jahnplatz Lüttringhausen (2011), Bergisch Born
Antrag für die Sitzung des Rates am 30. März 2017 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Fraktionen/Gruppen von SPD, GRÜNEN, FDP und W.i.R. bitten Sie folgenden Antrag auf die Tagesordnung der o.g. Sitzung stellen zu lassen: Die Verwaltung wird gebeten, im Rahmen der geltenden Gesetze ihr vorhandenes Ermessen auszuüben, um den
Antrag für die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 23. März 2017 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, die Fraktionen und Gruppen von SPD, GRÜNEN, FDP und W.i.R. beantragen, dass vor Vergabe des Gutachtens zur Einführung eines verwaltungsweiten eGovernments die Verwaltung dessen Inhalte im Haupt- Finanz-, und Beteiligungsausschuss abstimmt und
Antrag zur Sitzung des Rates am 30. März 2017 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Fraktionen und Gruppen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, FDP und W.i.R. bitten Sie folgenden Antrag auf die Tagesordnungen der o.g. Sitzung stellen zu lassen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt die Möglichkeit der Einrichtung eines
Kreisparteitag 3. März 2017 Redemanuskript des Vorsitzenden der Ratsgruppe, Wolf Lüttinger Anrede, zum ersten Mal seit rund einem Vierteljahrhundert hat die Stadt Remscheid im vergangenen Jahr keine neuen Schulden machen müssen. Das Etappenziel, auf das wir lange hingearbeitet haben, ist erreicht. Wenn wir auch nach dem Wegfall der Landeszuweisungen im
Antrag für die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 23. März 2017 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, die Fraktionen bzw. Gruppen von SPD, GRÜNE, FDP und WiR stellen für die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 23. März 2017 folgenden Antrag. Die Verwaltung wird beauftragt, potenzielle Flächen für
Die FDP-Fraktion in der Landschaftsversammlung Rheinland setzt sich dafür ein, einen Betrag in Höhe von 275 Millionen Euro, der aus der Auflösung von Rückstellungen stammt, so schnell wie möglich an die Kommunen zurückzuzahlen. Nach Auffassung von Philipp Wallutat, Remscheider Mitglied der Landschaftsversammlung Rheinland, haben die Mitgliedskörperschaften des LVR ein Anrecht
Antrag für die Sitzung des Rates am 9. Februar 2017 Begleitbeschluss zur BV 15/2982 – „Erhöhung des Orchestersoli“ Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, die Ratsfraktionen und -gruppen von SPD, GRÜNE, FDP und W.i.R. beantragen, der Rat der Stadt Remscheid möge folgenden Begleitbeschluss ergänzend zur Beschlussvorlage 15/2982 fassen: 1. Der Rat
Am Samstag, 4. Februar, trafen sich Fraktions-, Gruppenvorsitzende und Geschäftsführer von SPD, GRÜNEN, FDP und W.i.R. mit Herrn Himmet Ertürk, Vorsitzender der DITIB-Gemeinde, auf dem Vorplatz der Moschee in Stachelhausen zu einer Besichtigung und einem anschließenden Gespräch. Die Fraktionen und Gruppen wollen Transparenz in die derzeit geführte Diskussion bringen und