Finanzielle Entlastung in schwierigen Zeiten Antrag für die Sitzung des Rates am 10. Dezember 2020 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, die Fraktionen von SPD, Bündnis‘90/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKE stellen nachfolgenden Antrag in der o. a. Ratssitzung zur Abstimmung: Elternbeiträge im Bereich der Kindertageseinrichtungen, der Kindertagespflege und der Angebote
Ratsfraktion
Antrag für die Sitzung des Ausschusses für Sport und Freizeit am 15. Dezember 2020 und für die Sitzung des Rates am 25. Februar 2021 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, die Fraktionen von SPD, GRÜNE und FDP stellen für die Sitzung des Ausschusses für Sport und Freizeit am 15. Dezember 2020
Antrag für die Sitzung der Bezirksvertretung Lennep am 16. Dezember 2020 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Haumann, die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen in der BV 3 und FDP-Ratsmitglied Torben Clever bitten Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der Sondersitzung der BV 3 am 16.12.2020
Der sportpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Torben Clever, verfolgt die Standortsuche für das Corona-Impfzentrum mit Sorge und spricht sich für eine Untersuchung anderer Standorte aus. Die Kritik am Standort Hackenberg ist aus Sicht des Vorsitzenden des Ausschusses für Sport und Freizeit, Torben Clever, nachvollziehbar: „Der Sport in Remscheid sollte möglichst nicht
Nach dem DOC-Urteil des Oberverwaltungsgerichts und der einhergehenden Verzögerung der Bauarbeiten an der Sportanlage Hackenberg will Torben Clever, sportpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion und Vorsitzender des Ausschusses für Sport und Freizeit, eine verlässliche Lösung für den Sport erreichen. Clever führt Gespräche mit den Beteiligten, um eine einvernehmliche Lösung zu erreichen: „Da
Die Freien Demokraten begrüßen die Einrichtung eines Ausschusses, der die Zuständigkeit für die Digitalisierung erhalten wird. Damit wird diesem wichtigen Thema in der Arbeit der kommenden Jahre eine zentrale Stellung zukommen. Fraktionsvorsitzender Sven Chudzinski sieht damit eine Forderung der Freien Demokraten erfüllt: „Wir haben uns dafür eingesetzt, die Digitalisierung an
Sven Chudzinski wird in der nächsten Wahlperiode den Freien Demokraten im Rat vorstehen. Die neu gewählten Ratsmitglieder der Freien Demokraten bestimmten gestern Abend den Spitzenkandidaten für die Kommunalwahl am vergangenen Sonntag zum Vorsitzenden der neuen FDP-Fraktion. Philipp Wallutat wird stellvertretender Vorsitzender der Freien Demokraten im Remscheider Stadtrat bleiben. Die FDP-Fraktion
FDP macht 55 Vorschläge zur Entfesselung von Mittelstand und Handwerk Nach Ansicht der FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag kommt Reformen im Bereich der Vereinfachung von Gesetzen und Verordnungen eine unverzichtbare Rolle zu. Was die Große Koalition für die Unternehmen derzeit mache, seien unzählige Hilfsprogramme gespickt mit viel Geld, die die aktuelle
Die Freien Demokraten wollen wirtschaftliche Investitionen nicht stoppen und wenden sich damit gegen die Ankündigung der OB-Kandidatin der CDU, den geplanten Rathausanbau auf den Prüfstand zu stellen. Ein Planungsstopp wäre aus Sicht der Freien Demokraten wirtschaftlicher und klimapolitischer Unsinn. Wolf Lüttinger, Vorsitzender der Freien Demokraten im Rat, spricht sich für
Antrag für die Sitzung des Rates am 18. Juni 2020 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, die Fraktionen und Gruppen von SPD, Bündnis90/Die GRÜNEN, FDP und W.i.R. stellen in der o. a. Sitzung nachfolgenden Antrag zur Abstimmung: 1. Die Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft wird gebeten, eine Studie zu den Auswirkungen der
