Die Kreiswahlversammlung der FDP Remscheid am 13. Februar 2009 folgt dem Vorschlag des Kreisvorstandes und verzichtet auf die Aufstellung einer Kandidatin / eines Kandidaten für das Amt der Oberbürgermeisterin bzw. des Oberbürgermeisters zur Kommunalwahl.

Begründung:

Die FDP in Remscheid suchte frühzeitig das Gespräch mit anderen Parteien, um gemeinsam eine geeignete Kandidatin oder einen geeigneten Kandidaten für das OB-Amt zu finden. Verwaltungserfahrung, Führungsqualitäten, Fachkompetenz und Innovationsfreudigkeit waren und sind die hauptsächlichen Kriterien, die ein Bewerber aus Sicht der FDP erfüllten sollte. Dabei war klar, dass ein solcher Bewerber mit hoher Wahrscheinlichkeit von außen hätte kommen müssen, und es war aus Sicht der FDP nie wichtig, ob eine solche Persönlichkeit einer bestimmten Partei angehört oder nicht.

Mittels einer Stellenausschreibung hätte in einem offenen Verfahren die beste Person für das OB-Amt gesucht und gefunden werden können. Wir mussten zur Kenntnis nehmen, dass andere Parteien aus verschiedenen Gründen nicht für ein solches gemeinsames Engagement gewonnen werden konnten. Wir bedauern, dass sich kein von mehreren Partnern getragenes Zweckbündnis bilden konnte, um die bestmögliche Person für die Spitze unserer Stadt zu gewinnen.

Eine ernsthafte OB-Kandidatur ist immer mit persönlichen Einschränkungen in mehrerlei Hinsicht verbunden. Wir müssen feststellen, dass geeignete Bewerber leider nicht zu einer aussichtslosen Zählkandidatur bewogen werden konnten. Es ist nachvollziehbar, wenn eine geeignete Person keine Einbußen in finanzieller Hinsicht, im Berufsleben und im Privatleben auf sich nehmen möchte, wenn nicht eine in Ansätzen wahrscheinliche Aussicht auf einen Wahlerfolg besteht. Ein solcher Erfolg wäre erreichbar gewesen, wenn sich mehrere Partner zusammengefunden hätten.

Es entspricht nicht unserem Selbstverständnis, hinter den Kriterien, an denen wir andere messen, und damit unseren eigenen Vorstellungen zurückzubleiben. Wir entscheiden uns daher dafür, auf die Aufstellung einer Kandidatin oder eines Kandidaten für das Amt der Oberbürgermeisterin bzw. des Oberbürgermeisters zu verzichten. Unter den bereits nominierten Kandidatinnen und Kandidaten anderer Parteien findet sich aus unserer Sicht keine überzeugende Person, so dass wir keine Wahlempfehlung geben.

Wir werden in den nächsten Wochen und Monaten für eine starke FDP-Fraktion im Remscheider Rat werben. Darin sehen wir in der nächsten Wahlperiode unsere Möglichkeit, Politik zu gestalten und eine sachbezogene und ergebnisorientierte Auseinandersetzung mit der künftigen Verwaltungsspitze zu suchen.

Die Konsolidierung des städtischen Haushalts muss auch in den kommenden Jahren Priorität genießen. Die Stadt muss mit optimalen Bildungs- und Qualifizierungsangeboten als Wirtschafts- und Arbeitsstandort ge-stärkt werden und den Herausforderungen des demografischen Wandels begegnen. Die FDP wirbt mit ihren Ideen und ihrem Programm bei den Bürgerinnen und Bürgern darum, diesen Weg mit einer starken liberalen Fraktion im nächsten Rat zu gehen.