Zur Forderung des Handelsverbands Deutschland (HDE) nach flexibleren Öffnungszeiten von Geschäften speziell an Sonntagen und zur Lage bei kleinen und mittleren Betrieben im stationären Einzelhandel erklärt der Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion für den Einzelhandel, Manfred Todtenhausen MdB: „Große Handelsfirmen und der E-Commerce wachsen derzeit überdurchschnittlich, während bei kleinen Fachgeschäften das Stimmungsbarometer
Antrag für die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 13. Februar 2020, für die Sitzung des Ausschusses für Kultur und Weiterbildung am 25. Februar 2020 und für die Sitzung des Rates am 27. Februar 2020 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, für die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 13.
Zur Abschaffung ausschließlicher Ölheizungen ab 2026 erklärt der Vorsitzende der AG Mittelstand und Handwerk der FDP-Bundestagsfraktion, Manfred Todtenhausen MdB: „Nachdem die Bundesregierung ihr Klimapaket im letzten Jahr beschlossen hatte, brauchen Verbraucherinnen und Verbraucher bei der neuen Förderung von umweltfreundlichen Heizungen mittels Steuerabschreibung oder veränderter KfW- und Bafa-Programme gerade jetzt schnell
Antrag für die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 30. Januar 2020 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, für die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 30. Januar 2020 stellen wir folgenden Antrag: 1. Die Stadt Remscheid nimmt an dem Förderprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen im Zusammenhang mit der Neuregelung des
Heute wurde Ursula Durach der Ehrenpreis der SPD Remscheid überreicht. Wir gratulieren ihr ganz herzlich und bedanken uns für ihr Engagement für die Freien Demokraten in Remscheid. Frau Durach ist seit über 40 Jahren Mitglied der FDP in Remscheid und engagiert sich nach wie vor für die Freien Demokraten als
Zum Referentenentwurf eines „Gesetzes zur Stärkung der Sicherheit im Pass- und Ausweiswesen“ des Bundesinnenministeriums erklärt der Vorsitzende der AG Mittelstand und Handwerk der FDP-Bundestagsfraktion, Manfred Todtenhausen: „Nach dem Entwurf des Bundesinnenministeriums sollen Passfotos in Zukunft nur noch ‚vor Ort unter Aufsicht der Passbehörde‘ aufgenommen werden. Das erinnert stark an staatliche
In einer Kleinen Anfrage hat der bergische FDP-Bundestagsabgeordnete Manfred Todtenhausen die Probleme bei der Vergabe öffentlicher Aufträge herausgearbeitet. Die Antwort der Bundesregierung zeigt nach Ansicht der Fraktion der Freien Demokraten, dass es bei der Bundesregierung weder die notwendigen Kenntnisse über den aktuellen Stand der öffentlichen Auftragsvergabe gibt, noch Ideen die
Nach der heutigen Abstimmung im Wirtschaftsausschuss und der morgigen zweiten und dritten Lesung im Bundestag zur Handwerksnovelle erklärt der Vorsitzende der AG Mittelstand und Handwerk der FDP-Bundestagsfraktion, Manfred Todtenhausen: „Sowohl in den Bundesländern als auch in der Bundestagsfraktion unterstützen wir Freien Demokraten die Wiedereinführung der Meisterpflicht in den Gewerken, in
Anfrage für die Sitzung des Rates am 12. Dezember 2019 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Rat beschloss in seiner Sitzung am 26. September 2019 mit einer Stimme Mehrheit den folgenden Punkt 3 des Antrags „Klimanotstand ausrufen – Klimaschutzmaßnahmen intensivieren“ der GRÜNE-Fraktion: „Die Belange des Klimaschutzes und der Klimafolgenanpassung sind bei
Keine Einsparungen von Bund und Land auf Kosten der Kommunen tolerieren Antrag zur Sitzung des Rates am 21. November 2019 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, die Fraktionen und Gruppen von SPD, GRÜNEN, DIE LINKE, FDP und W.i.R. bitten Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der o.g. Sitzung stellen zu lassen:
