Veränderungen und Herausforderungen für die liberale Kommunalpolitik

Die ersten Monate mit der neuen Landesregierung sind vergangen. Die Minderheitsregierung hat viele Maßnahmen eingeleitet, die politischen und wirtschaftlichen Errungenschaften von Gelb-Schwarz für NRW und die Kommunen zurückzudrehen. Dies hat die Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker (VLK) zum Anlass genommen, den Koalitionsvertrag des rot-grünen Bündnisses näher zu beleuchten und auf seine Auswirkungen auf die Kommunalpolitik hin zu untersuchen.

In drei Strategiekonferenzen in an Rhein, Ruhr und in Westfalen diskutierten die liberalen Kommunalpolitiker mit zahlreichen Gästen die aktuellen Herausforderungen. Am kommenden Freitag, 19. November 2010, findet eine der drei Konferenzen von 17 bis 19 Uhr im Mercure-Hotel, Jägerwald 4, 42897 Remscheid, statt. Jochen Dürrmann, Vorsitzender der VLK, in NRW, erklärte: „Der Koalitionsvertrag ist in seinen Aussagen für den Kommunalbereich unseriös und unfinanzierbar.“ Einhergehend mit der höchsten Neuverschuldung in der Geschichte des Landes seien die Zusagen an die Kommunen „giftige Geschenke“.

89 Seiten ist er dick, der neue Koalitionsvertrag „Zusammen für NRW“ von SPD und Grünen. Dabei interessiert vor allem, was sich die neue Regierung für die Städte und Gemeinde hat einfallen lassen.

Was wird alles versprochen? Maßnahmen

Wie sollen sich die liberalen Kommunalpolitiker verhalten?

Strategien werden entwickelt.

Am Ende werden die Teilnehmer besser für die Ratsarbeit gewappnet sein.

Die Tagung ist öffentlich.