Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Schule am 15. April 2015

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,

die Fraktionen und die Gruppe von SPD, GRÜNEN und FDP stellen für die Sitzung des Ausschusses für Schule am 15. April 2015 folgenden Antrag:

Die Verwaltung wird beauftragt, in Form einer Fortschreibungstabelle halbjährlich über alle Bau- und Erhaltungsmaßnahmen des Gebäudemanagements im Bereich Schulen oberhalb eines Wertes von 10.000 Euro zu berichten. Die Tabelle sollte neben den baulichen Maßnahmen, die mögliche Fertigstellung und den Status der Maßnahme beinhalten.

Begründung:

Gebäudemängel und Mängel an Räumen und Einrichtungen der Remscheider Schulen sind immer wieder Thema im Ausschuss für Schule. In Gesprächen mit Schulleitern, Lehrerinnen und Lehrern, aber auch mit Eltern entstand – unabhängig von der Schulart – immer wieder der Eindruck, als würden die ermittelten Mängel nur teilweise oder nicht nachhaltig genug beseitigt oder die Behebung ohne nachvollziehbare Erklärung auf die lange Bank geschoben.

Unter den haushälterischen Rahmenbedingungen der Stadt Remscheid leistet das städtische Gebäudemanagement in diesem Bereich eine sehr gute Arbeit. Bei der Vielzahl von Maßnahmen die an den Schulen durchgeführt werden, erschließen sich nicht immer allen Mitgliedern des Ausschusses, welche Maßnahmen geplant, begonnen oder abgeschlossen sind.

Daher ist eine halbjährlich Berichterstattung des Gebäudemanagements in Form einer fortgeschriebenen tabellarischen Auflistung aller Maßnahmen im Schulbereich oberhalb eines Wertes von 10.000 Euro wünschenswert.

Mit freundlichen Grüßen

gez.
Sven Wolf
Fraktionsvorsitzender

gez.
Beatrice Schlieper
Fraktionssprecherin

gez.
Wolf Lüttinger
Vorsitzender Ratsgruppe