Anfrage für die Sitzung des Ausschusses für Schule am 13. November 2019

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

zur Sitzung des Ausschusses für Schule am 13. November 2019 bitten wir um Beantwortung der folgenden Fragen:

1. In welchem Erhaltungszustand befinden sich die Spielgeräte an den Remscheider Grundschulen und welcher Mittelbedarf ergibt sich daraus für die Ersatzbeschaffung von Spielgeräten?

2. Sind die Neu- und Ersatzbeschaffungen von Spielgeräten in Prioritäten unterteilt? Wenn ja, nach welchen Kriterien werden die Prioritäten festgelegt?

3. Ist die Kontrolle, Wartung, Reparatur und Instandsetzung der schulischen Spielflächen und Spielgeräte auskömmlich finanziert?

4. In welcher Höhe sollen nach dem Willen der Verwaltung die Budgetmittel für die Spielgeräte künftig für die Begrünung von Schulhöfen genutzt werden?

Begründung

Spielgeräte sind ein wichtiger Beitrag zur kindgerechten Bewegungsförderung und zu Spielerlebnissen als Ausgleich in den Unterrichtspausen. Dabei spielen die Bedürfnisse der Schülerinnen und Schülern eine Rolle, aber auch die Öffentlichkeit profitiert von diesen Spielangeboten. So sind die Schulhöfe ein Bestandteil der Spielflächenplanung der Stadt Remscheid.

Erstmals im Jahr 2017 konnten die Mittel für die Ersatzbeschaffungen von Spielgeräten von 5.000 auf 45.000 Euro erhöht werden. Doch noch immer dürften viele Spielgeräte an den insgesamt 21 Standorten der Grundschulen in die Jahre gekommen sein und müssen in der nächsten Zeit ersetzt werden. Ohne das Engagement von Sponsoren und Fördervereinen wären die Anlagen in noch viel schlechterem Zustand; viele Anlagen würde es ohne diese Unterstützung gar nicht geben.

In der Drs. 15/6516 (Antwort auf die Forderungen der Jugendlichen der „Fridays for Future-Bewegung“) kündigte die Verwaltung an:

„Die Schulen werden bei ihren Wünschen, die Schulhöfe grüner zu gestalten, von der Verwaltung unterstützt. Da die Entsorgung von Asphalt sehr teuer ist, können die beantragten Maßnahmen nur sukzessive umgesetzt werden. Diese Maßnahmen müssen aus dem Budget ‚Spielgeräte für Schulen‘ finanziert werden.“

Wir unterstützen die Anlage von mehr Grünflächen im Umfeld der Schulen. Es ist für uns jedoch nicht akzeptabel, das ohnehin zu geringe Budget für die Spielgeräte an Schulen hierfür zu nutzen. Wir möchten uns daher über den aktuellen Zustand der Spielgeräte informieren und erwarten von der Verwaltung, eine andere finanzielle Kompensation aufzuzeigen.

Mit freundlichen Grüßen

gez.

Wolf Lüttinger
Vorsitzender

gez.
Bernd Schaub
Mitglied des Ausschusses für Schule

Anfrage: Keine Mittelkürzung bei den Spielgeräten auf Schulhöfen

Bild: S. Hofschlaeger / pixelio.de